Mehr Soforthilfen für Kulturschaffende

DÜSSELDORF Die Landesregierung hat die Soforthilfe für freischaffende Künstler aufgestockt. Das Mitte März aufgelegte Soforthilfeprogramm des Ministeriums für Kultur- und Wissenschaft werde um 27 Millionen Euro auf 32 Millionen Euro erhöht, sagte NRW-Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos) am Dienstag. Bis zu 13.000 weitere Kulturschaffende erhielten damit einen Zuschuss für den Lebensunterhalt von 2.000 Euro für die Monate März und April, die bisher nicht zum Zuge gekommen seien. „Ich bin sehr froh, dass es gelungen ist, unser Programm so aufzustocken, dass weite Teile der Kulturszene in NRW erreicht werden“, so Pfeiffer-Poensgen.

Das bisherige Landesprogramm war Mitte März aufgelegt worden, aber wegen der prekären Lage vieler freischaffender Künstler so stark nachgefragt, dass es bereits Anfang April ausgeschöpft war. Auch viele Solo-Selbstständige waren durch den Rost gefallen, weil die Programme des Bundes und der Länder nicht sauber ineinander griffen.

Zum Ausgleich stellte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) ebenfalls eine neue Regelung für Solo-Selbstständige vor, die auch Kulturschaffenden zugute kommen soll, wenn sie nicht schon aus einem anderen Kultur-Topf zuvor Hilfen erhalten haben. Demzufolge dürfen Solo-Selbstständige in NRW 2000 Euro von ihrer Corona-Soforthilfe nutzen, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Dies gelte für alle, die im März und April einen Antrag auf Soforthilfe gestellt hätten, aber keinen auf Grundsicherung, so Pinkwart. Der Bund hatte es zuvor abgelehnt, dass Corona-Soforthilfen nicht nur für Betriebskosten, sondern auch für den Lebensunterhalt genutzt werden. Diese sollten stattdessen die Grundsicherung, also Arbeitslosengeld, beantragen – das geht jedoch nicht rückwirkend. Mit der Sonderregelung will das Land NRW nun daher jenen Selbstständigen helfen, darunter viele freischaffende Künstler, die kaum Betriebskosten haben, aber Miete und Lebensmittel zahlen müssen – und denen die Soforthilfe deshalb bislang kaum nützte. Das Land nimmt dafür bis zu 400 Millionen Euro in die Hand.