Ratsfraktion der Grünen wird wegen der U81 parteiintern kritisiert

Es sei eine Frage der Zeit, wie lange die Partei das Eigenleben der Ratsfraktion noch hinnimmt, heißt es in einem Brief des Grünen Jürgen Gocht aus dem Stadtbezirk 5.

DÜSSELDORF Der Grüne Jürgen Gocht, zweiter stellvertretender Bürgermeister des Stadtbezirks 5, hat der Ratsfraktion seiner eigenen Partei schwere Vorwürfe gemacht. Diese hatte in der letzten Ratssitzung dieser Periode am vergangenen Donnerstag gegen den Antrag der Linken gestimmt, ein Moratorium für alle Planungen und Bauvormaßnahmen für den Bau der Linie U81 zu beschließen. Gocht schrieb in einer Pressemitteilung, dass sich die Ratsfraktion „in ihrer Politik gegen die Bevölkerung, gegen grüne Grundsätze und gegen die grüne Satzung“treu geblieben sei.

Vor allem Norbert Czerwinski, Sprecher der Ratsfraktion der Grünen, wurde kritisiert. Er hatte in der Sitzung den Bau der U81 verteidigt, worauf Gocht schrieb: „Es sind die Lobbyisten der Fraktion um Norbert Czerwinski, die ein krudes Rechtsverständnis an den Tag legen, indem sie die Aktionen der Grünen im Hambacher Forst laut beklatschen, aber gleichzeitig in Düsseldorf während laufender Klagen der Bürgerinnen und Bürger bereitwillig einige Hundert Bäume absägen lassen.“Czerwinskis Beitrag, mit dem er gegen das Moratorium argumentierte, war laut Gocht „politischer Dummschwätz in der Hoffnung, dass die Bürgerinnen und Bürger die Falschheit seiner Argumentation nicht erfassen“.

Gocht erinnerte daran, dass es für das Projekt U81 keinen Beschluss der Kreispartei gäbe, die Ratsfraktion bräuchte „augenscheinlich keine Basis“. Weiter schrieb er: „Es ist nur eine Frage der Zeit, wie lange die grüne Partei solches Eigenleben der Ratsfraktion noch hinnimmt, denn der politische Souverän ist die Kreispartei, die Ratsfraktion setzt Beschlüsse um.“Für Gocht ist die U81-Brücke ein 300-Millionen-Euro-Geschenk für die Rheinbahn, kaum Passagiere benötigten aus seiner Sicht die Verbindung zwischen Ratingen und Meerbusch.

Norbert Czerwinski wird wegen der U81 nicht zum ersten Mal von Gocht kritisiert. Der Ratsherr nimmt auf Anfrage die Äußerungen aber inzwischen „nicht mehr wirklich ernst“. Gocht habe bisher bei keiner einzigen Parteiversammlung den Antrag gestellt oder den Versuch unternommen, gegen die U81 abstimmen zu lassen oder eine andere Sicht auf das Projekt zu bekommen. Mit seiner Meinung stehe Gocht vermutlich alleine da.