Corona-Demo soll Rheinwiesen nicht verlassen
Die Stadtverwaltung hält einen Umzug durch die Altstadt für unverantwortlich. Der Anmelder rechnet mit etwa 3000 Demonstranten.
DÜSSELDORF Die Demonstration gegen die Corona-Auflagen, die am Sonntag in Düsseldorf stattfindet, soll die Rheinwiesen nicht verlassen. Die Stadt bereitet eine Verfügung vor, die morgen erlassen werden soll. Die Stadtverwaltung hält den Umzug durch die Stadt mit Blick auf das Abstandsgebot und die notwendige Kontrolle der Maskenpflicht für unverantwortbar. Der Umzug sei bis zu zwei Kilometer lang, heißt es aus Rathauskreisen. In und um die Altstadt gebe es viel Fußgängerverkehr. Da der Demo-Veranstalter jetzt Familien dazu aufgerufen habe, Laternen mitzubringen, entstehe zusätzlich die Gefahr, dass unbeteiligte Passanten den Umzug für einen Martins-Umzug halten könnten. Die Martins-Umzüge sind andererseits allesamt wegen der Pandemie abgesagt worden.
Zudem wird die Demo wohl deutlich kleiner ausfallen, als zunächst geplant. Nach Angaben des Anmelders wurde die Versammlung für maximal 3000 Teilnehmer angemeldet, vor einigen Wochen war noch von 10.000 Personen die Rede. Am Mittwoch hatten Anmelder, Vertreter der Stadt und Polizei bei einem Gespräch die Details besprochen. Weder Polizei noch die Stadt Düsseldorf äußerten sich am Donnerstag zu Ablauf oder Sicherheitsauflagen, unter denen die Demonstration stattfinden soll. Michael Schele von der Gruppe Querdenken und Anmelder der Demonstration nannte als Grund zum einen das regnerische Wetter, das vorhergesagt ist. Zum anderen seien viele Teilnehmer noch „in anderen Gruppen engagiert“. Bei der Demo im September gingen rund 4500 Corona-Kritiker auf die Straße.
Dennoch sei das Ziel, so viele Menschen wie möglich auf die Straße zu bekommen. Schele betonte, dass die Demonstration unter dem Namen „Kinderlächeln ohne Angst“friedlich bleiben werde. Eingeladen seien vor allem Familien. Gleichzeitig kündigte Schele an, sich einer möglichen Auflösung des Protests zu widersetzen. „Egal was passiert, man kriegt uns nicht von der Straße. Wir lassen uns nicht nach Hause schicken“, sagte er. Man könne auch nicht kontrollieren, ob sich Gruppen wie „Hooligans gegen Salafisten“(Hogesa) unter die Teilnehmer mischen.
Eine Demo in Leipzig am vergangenen Wochenende wurde aufgelöst, weil viele Teilnehmer gegen die Corona-Regeln verstoßen hatten. Der Polizei zufolge widersetzten sich Tausende der Maßnahme. Auch bei einer Versammlung in Köln am 11.11. drohte die Polizei mit Auflösung, weil die Teilnehmer keine Masken trugen. Die Kundgebung hatten Stadt und Polizei zunächst auf 100 Teilnehmer beschränkt.
Das Oberverwaltungsgericht NRW hatte jedoch mehrere pauschale Corona-Beschränkungen für rechtswidrig erklärt. So sei es nicht zulässig, die Teilnehmerzahl zu begrenzen und das Tragen von Masken anzuordnen, urteilte das OVG. Jedoch gilt in NRW weiterhin die Corona-Schutzverordnung des Landes. Danach sind Zusammenkünfte von mehr als 25 Menschen unter freiem Himmel nur zulässig, wenn Masken getragen werden. Somit können auch die Demonstranten in Düsseldorf am Sonntag nicht auf Masken verzichten.
Das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“fürchtet, dass es wie in Leipzig zu Übergriffen auf Gegendemonstranten und Journalisten kommen könne. Es bestehe die Gefahr, dass sich gewaltbereite Hooligans und Rechtsradikale an dem Protest beteiligen. „Wenn die Stadt Düsseldorf ihre Maßnahmen gegen Corona ernst nimmt, darf es keinen Protestzug der rechten Corona-Leugner durch die Innenstadt geben“, so Oliver Ongaro von dem Bündnis. Er kündigte an, dass es auch einen Gegenprotest von „Düsseldorf stellt sich quer“geben könnte.
Demo-Anmelder Michael Schele möchte indes die Präsenz der Querdenker in Düsseldorf erhöhen. Schon am Mittwochabend waren Anhänger der Gruppe in der Innenstadt auf der Straße. Am Corneliusplatz gab es eine Mahnwache, am Gertrudisplatz lief parallel eine Versammlung zum Maskenzwang, wie es von der Polizei hieß. Nach Polizeiangaben waren bei den Versammlungen insgesamt 30 Menschen vor Ort. Michael Schele kündigte an, jede Woche eine Mahnwache abzuhalten und eine „Dauerbeschallung“in der Landeshauptstadt schaffen.