Mehr Lastenräder für die Verkehrswende
Rheinbahn-Brand Die Rheinbahn schätzt den Schaden durch ihren Brand im Busdepot auf 20 Millionen Euro. Dies wurde auf eine Anfrage der Linken bekannt. Wie viel die Versicherung zahle, lasse sich erst nach Klärung der Brandursache sagen.
Luftfilter Die Vergabekammer hat die Beschwerde wegen der Luftfilter für Grundschulen abgelehnt. Nach einer zweiwöchigen Frist für Einsprüche könnte der Einbau weitergehen, hieß es im nichtöffentlichen Teil nach Informationen unserer Redaktion. Die strafrechtlichen Ermittlungen laufen weiter.
Lastenräder Großen Konsens gab es für die Förderung von Lastenrädern. Mit breiter Mehrheit beschloss der Rat, die Anschaffung mit bis zu 2500 beziehungsweise
3000 Euro (für
Gespanne) zu fördern. Durch das Förderprogramm sollen in Düsseldorf ansässige kleine Unternehmen bis zu einer Betriebsgröße von neun Mitarbeitern, Vereine und Privatleute angesprochen werden, die nach den Richtlinien von Bund und Land nicht förderfähig sind. Der Zuschuss kann bis zu 50 Prozent der Anschaffungskosten betragen. Das Fördervolumen ist auf eine Million Euro pro Jahr gedeckelt.
„Es wird einen großen
Run geben, ich bin neugierig, wie lange der Topf reicht“, sagte
Bürgermeisterin Klaudia Zepuntke (SPD).
Ganztags-Gebühren Gute Nachrichten gab es für Eltern, die ihren Nachwuchs im Offenen Ganztag der Grundschulen oder den vergleichbaren Angeboten der fünften und sechsten Klassen betreuen lassen. Einstimmig folgte der Rat einer kurzfristig vorgelegten Vorlage der Verwaltung, Eltern von der Zahlung der Gebühren für die Monate Februar bis Mai zu befreien. Das soll auch für Eltern gelten, die ihre Kinder in der OGS aufgrund fehlender eigener Möglichkeiten betreuen lassen. Damit geht die Stadt ins eigene Risiko, da eine Entscheidung des Landes über einen möglichen Verzicht noch aussteht. Die weiter laufende Abbuchung der Gebühren hatte die betroffenen Familien zuletzt zunehmend verärgert.
Diskriminierung Mehrheitlich abgelehnt wurde ein Antrag der SPD/ Volt-Fraktion, nach der Debatte um rassistische Vorfälle am Schauspielhaus eine Antidiskriminierungsstelle für die Mitarbeiter in den Kulturinstituten der Landeshauptstadt einzurichten. Angela Hebeler (Grüne) nannte die Schaffung einer solchen Stelle entbehrlich. „Wir sind bereits dabei, eine städtische Stabsstelle ,Antidiskriminierung’ einzurichten. Eine zusätzliche Anlaufstelle nur für den Kulturbereich benötigen wir nicht“, sagte die Fraktionssprecherin. Dieser Argumentation schlossen sich unter anderem CDU und FDP an. „Es betrifft eben nicht nur die Kultur, sondern alle gesellschaftlichen Bereiche. Wir müssen insgesamt umlernen und brauchen klare Regeln“, sagte der liberale Fraktionschef Manfred Neuenhaus.
Gründgens-Platz Die feierliche Eröffnung des neu gestalteten Gustaf-Gründgens-Platzes vor dem Schauspielhaus wurde wegen der Corona-Pandemie in den Herbst verschoben.
(arl/j j)