Offener Brief

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, am 19. September 2016, bei der Bürgerbeteiligung in der Stadthalle, behauptete der technische Beigeordnete, Herr Rauer, der aktuelle B-Plan sei „noch im Klageverfahren“. Jetzt, in der Sitzung des Bauauschusses am 18. Mai, „warnte“er, wenn das Verfahren zum neuen Bebauungsplan für den Minoritenplatz gestoppt würde, würde der alte Bebauungsplan für den Minoritenplatz aus dem Jahre 1994 wieder in Kraft treten. Mit der Folge, dass dann das gesamte Gelände komplett zugebaut werden dürfte. All das trifft nicht zu. Bereits im August 2016 hat sich die Stadt Kleve vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster verpflichtet, den Minoritenplatz solange nicht zu bebauen, bis ein neuer B-Plan beschlossen worden ist. Damit ist das von der Denkpause ermöglichte Verfahren erfolgreich beendet. Der aktuelle B-Plan von 2014 ist und bleibt gültig. Der uralte BPlan von 1994 kann niemals wieder aufleben. Bis ein neuer Bebauungsplan beschlossen wird, darf über- haupt nicht gebaut werden. Nicht in Sontowski-Dimensionen und auch nicht weniger. Erst recht nicht noch viel mehr. Und schon gar nicht auf dem kompletten Minoritenplatz. Es darf überhaupt nicht gebaut werden. Falls dort gebaut werden soll, dann müssen SIE dafür einen neuen Bebauungsplan beschließen. Die Verantwortung liegt bei Ihnen. Es gibt keinen Zeitdruck. Nirgends droht ein alter B-Plan wieder aufzuleben. Sie haben in der Hand, was aus dem Minoritenplatz werden soll. Nutzen Sie das besondere Areal im Herzen der Stadt zum Besten. Machen Sie daraus etwas Positives für Kleve, das von uns Klevern gelobt werden wird und worauf die Stadt - mit ihrer 775jährigen Geschichte - stolz sein kann. Henriëtte Wiggerts und Max Knippert, Sprecher der Bürgerinitiative Denkpause für die Unterstadt am Niederrhein als stark nitrathaltig zu bewerten. Obwohl die ermittelten Nitratwerte keinen Anlass zur Sorge ergeben (also deutlich unter dem Grenzwert liegen) folgt die Bewertung, dass eine Probe stark nitrathaltig ist und als Verursacher die Landwirtschaft genannt wird. Wie das Ergebnis einer Analyse von der Ausrichtung des Untersuchers abhängt, habe ich vor einigen Jahren bei der Untersuchung von Tränkewasser für Tiere gemacht. Ergebnis 1: Empfehlung eines Zusatzes zur Reduzierung der Keimbelastung. Ergebnis 2: Keimbelastung im einstelligen Bereich (Grenzwert für Trinkwasser 100 oder 1.000), also höchste Trinkwasserqualität. Die vom Kreislandwirt genannten Bedenken kann ich voll unterstützen. Josef Derpmann Kalkar