Bund zahlt für Sportbootschleuse

Die Hälfte der Kosten würde übernommen werden. Machbarkeitsstudie folgt.

KLEVE-BRIENEN Gibt es doch noch eine Zukunft für eine Altrheinschleuse in Kleve? Die Mitteilung, die gestern aus dem Bundesumweltministerium kam, macht Hoffnung: „Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und das Bundesverkehrsministerium haben versichert, dass sich der Bund auch am Bau einer Sportbootschleuse mit bis zu 50 Prozent beteiligen wird“, so Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD).

Der Hintergrund: Die Tage der alten Klever Schleuse in Brienen sind endgültig gezählt. Der Deichverband Kleve/Xanten wird den Rheindeich bis zum Sebus-Denkmal sanieren und an die Bauten des Verbandes Kleve/Landesgrenze anschließen. Die Arbeiten sollen bis 2023 abgeschlossen seien. Die Klever Schleuse hat dann keine Funktion mehr, Teile der Schleuse, die im Bereich des neuen Deiches liegen würden, werden abgerissen.

Jahrelang wurde diskutiert, ob die Schleuse Brienen erhalten bleiben kann. Bereits im Jahr 2014 hatte Hendricks zugesagt, dass sich der Bund an 50 Prozent der Sanierungskosten der Schleuse beteiligen würde. Eine Sanierung hätte nach damaliger Schätzung 8,4 Millionen Euro gekostet, wovon die Stadt Kleve die Hälfte hätte übernehmen müssen. Die ist jetzt jedoch nicht mehr möglich, beziehungsweise nicht mehr sinnvoll.

Bürgermeisterin Sonja Northing ließ prüfen, ob die alte Schleuse durch eine Sportbootschleuse an anderer Stelle ersetzt werden kann. Die Stadt erhofft sich dadurch deutlich niedrigere Betriebskosten. Zudem bliebe die historische Verbindung zwischen Spoykanal und Altrhein erhalten, und somit wäre auch der für den Spoykanal so wichtige Wasseraustausch gewährleistet.

Doch auch der Bau einer neuen Schleuse würde die Stadtkasse stark belasten. Deswegen hat Northing die Bundesumweltministerin angeschrieben, ob sich der Bund an einem Neubau einer Sportbootschleuse an anderer Stelle beteiligen würde. Und erneut sicherte die Umweltministerin ihre Unterstützung zu. „Dem Vorhaben steht also nichts mehr im Weg“, betont Hendricks.

Ganz so optimistisch ist man in der Klever Stadtverwaltung offenbar nicht. „Ungeklärt sind allerdings noch die Voraussetzungen, unter denen die Stadt Kleve einen Teil der Bundeswasserstrasse und das Bauwerk übernehmen könnte“, teilt die Verwaltung gestern mit. Man wolle nun eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben. „Im Rahmen dieser Studie ist zu klären, unter welchen örtlichen, technischen und finanziellen Bedingungen eine Sportbootschleuse zu realisieren ist“, heißt es in der Mitteilung.