Klever Rat berät am Mittwoch über Windkraft

KLEVE (mgr) Die Politiker im Rat der Stadt Kleve haben die Diskussion über den Entwurf zum „Regionalplan Düsseldorf“mehrfach wegen Fraktionsberatung vertagt. Am kommenden Mittwoch werden sie darüber abstimmen müssen, ob sie die Vorrangzone für Windräder bei Nierswalde gutheißen oder nicht. Kleves Technischer Beigeordneter Jürgen Rauer hatte dringend emp- fohlen, die Zone im Regionalplan zu belassen, weil die Stadt sonst keinen Zugriff auf eine Einzelgenehmigung von Windkraftanlagen mehr habe.

Windkraftgegner der Bürgerinitiative aus Reichswalde wenden sich vehement gegen diese Zone am Waldrand. Mitglieder der Bürgerinitiative waren auch schon zum Hauptausschuss gekommen, um die Diskussion zu begleiten. Diese Diskussion steht deshalb direkt auf Tagesordnungspunkt 1 der nächsten Ratssitzung am Mittwoch, 11. Oktober, 18 Uhr (nicht wie sonst um 17 Uhr), im Ratssaal des Rathauses.

Diskutiert wird auch über das Parkpflegewerk „Neuer Tiergarten Kleve/Kernbereich“, das der Hauptausschuss dem Rat empfohlen hat. Ebenfalls zur Diskussion steht der Bebauungsplan für den Bereich Mi- noritenplatz zwischen Rathaus und Volksbank an. Bereits im Hauptausschuss hatte Daniel Rütter (FDP) auf die Anregungen des Xantener Architekturbüros Jungnitsch (siehe Aufmacher) hingewiesen, die man berücksichtigen solle. Tatsächlich kann die Offenlage des von der Stadt vorgelegten Bebauungsplan für diesen Bereich vom Rat verabschiedet werden. In der Offenlage sind dann wiederum Anregungen oder Bedenken möglich, die wieder in diesen Plan eingearbeitet werden können.

Vorgestellt werden soll im Rat auch die Fortsetzung des Radwegeplans, dazu stehen diverse Anträge auf der Tagesordnung – so jener der CDU zu den Sportstätten und ein Antrag der FDP zur Zügigkeit der Realschule.