Der Cavaliere ist zurück
Wie Silvio Berlusconi mit 81 Jahren die italienische Politik weiterhin entscheidend mitprägt.
ROM Als Silvio Berlusconi am Donnerstag bei einem Wahlkampfauftritt in Catania die Massen bezirzte, fühlten sich manche Beobachter an eine bekannte italienische Kino-Komödie erinnert. In „Qualunquemente“verspricht der kriminelle, süditalienische Bürgermeister Cetto La Qualunque („Irgendeiner“) seinen Wählern das Blaue vom Himmel. Der Skandalpolitiker Silvio Berlusconi, vor vier Jahren rechtskräftig wegen Steuerbetrugs verurteilt und deshalb bis 2019 mit einem Ämterverbot belegt, verteilte Wahlgeschenke wie Bonbons. „Ein Kasino in Taormina“, versprach der 81 Jahre alte Ex-Premier, dazu Billigflüge für die Sizilianer aufs Festland, eine Verdopplung der Zugverbindungen zwischen Palermo und Messina, den seit Jahren diskutierten Bau einer Brücke über die Meerenge und schließlich einen „Marshallplan für Sizilien“. Kostenpunkt: zwei bis vier Milliarden Euro. Das Publikum johlte begeistert.
Der Unterschied zum Kino: Silvio Berlusconi ist keine Witzfigur, sondern kurz davor, in Italien an die Macht zurückzukehren. An diesem Sonntag finden Regionalwahlen auf Sizilien statt, die Abstimmung gilt als Stimmungstest für die Parlamentswahlen, die vermutlich am 4. März anstehen. „Ich rieche den Duft des Sieges“, gab der Medienunternehmer und viermalige Premierminister neulich bekannt und liegt damit nicht ganz daneben. Der gemeinsame Kandidat von Berlusconis Forza Italia, Lega Nord und der postfaschistischen Fratelli d’Italia führt in den Umfragen. Ähnlich sieht es auf nationaler Ebene aus. Auch hier liegt die Mitte-rechts-Koalition mit rund 35 Prozent vorne.
Einer der jüngsten Erfolge Berlusconis war die Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes, das die Bildung von Wahlkoalitionen vorsieht. Während die Konkurrenz Allianzen ablehnt (5-Sterne-Bewegung) oder mit internen Streitigkeiten beschäftigt ist (Demokratische Partei), schmiedet Berlusconi Bündnisse. Zwar erreicht seine Partei Forza Italia landesweit nur etwa 15 Prozent der Stimmen, doch der Pate der italienischen Politik sitzt mithilfe seiner Verbündeten am längeren Hebel. Seine Polit-Maschinerie funktioniert nicht mehr ganz so geschmiert wie früher. Vor Tagen bezichtigte ihn ein Berufungsgericht in Neapel der Bestechung eines Se- nators, der den Sturz der Regierung von Roman Prodi 2008 mitverursachte. Die Tat ist verjährt. Seine drei privaten Fernsehsender stehen ihrem Eigentümer aber weiterhin für rührselige Auftritte zur Verfügung. Am Donnerstag war auf Canale 5 zu sehen, wie Berlusconi ungestört über seine Mutter, die Krise des AC Mailand und am Rande auch über Politik referierte. Die Zuschauer hätten Grund gehabt, sich in den Arm zu kneifen. War das wirklich Italien im Jahr 2017? Auf dem Höhepunkt der
Schulden- und Finanzkrise musste Berlusconi 2011 seinen Platz im Büro des Ministerpräsidenten räumen. Sein Ansehen war durch den Umgang mit Prostituierten, durch den „BungaBunga“-Skandal um seine minderjährige Gespielin Karima El-Mahroug sowie durch zahlreiche strafrechtliche Angelegenheiten ramponiert. Seit seiner definitiven Verurteilung wegen Steuerbetrugs darf der 81-Jährige, der seine Strafe mit Sozialstunden in einem Seniorenheim ableistete, keine politischen Ämter mehr übernehmen. Berlusconi hat deshalb vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte geklagt, der in den kommenden Monaten ein Urteil fällen will. Lehnt Straßburg die Rehabilitierung ab, ist eine Rückkehr in Amt und Würden ausgeschlossen. Die Rolle des einflussreichen Strippenziehers im Hintergrund ist Berlusconi aber nicht mehr zu nehmen.