Weber legt ausgeglichenen Haushalt vor
Der Uedemer Haushaltsentwurf für 2018 liegt mit 38.711 Euro Überschuss im grünen Bereich. Der Plan sieht Erhöhungen der Gewerbe- und Grundsteuer-Hebesätze vor. Ausbau und Sanierung des Rathauses geplant.
UEDEM Gut 300 Seiten umfasst der Haushaltsentwurf der Gemeinde Uedem für das kommende Jahr. Bürgermeister Rainer Weber stellte die Eckdaten des Entwurfs im Gemeinderat vor. Das Wichtigste nahm er gleich vorweg: „Dieser Haushalt hält keine unangenehmen Überraschungen bereit. Ganz im Gegenteil, der Haushalt ist ausgeglichen, ohne die Gemeindesteuern über die sogenannten fiktiven Hebesätze des Landes Nordrhein-Westfalen erhöhen zu müssen und ohne Gebührenerhöhungen oder Standardabsenkungen für die Bürger unserer Gemeinde.“
37.811 Euro soll der Jahresüberschuss 2018 laut Entwurf betragen. „Bei aller Erleichterung über das ausgewiesene Ergebnis ist zu berücksichtigen, dass der Haushaltsplan auf der anderen Seite auch keinen Spielraum für Entlastungen oder Ausweitung des Leistungsan- gebotes zulässt. Um es kurz zu sagen, der Haushaltsausgleich 2018 ist knapp erreicht worden“, so Weber.
17,16 Millionen Euro weist die Ertrag-Seite des Planentwurfs für 2018 auf, dem stehen Aufwendungen von insgesamt 17,12 Millionen Euro gegenüber. Steuern und ähnliche Abgaben bilden mit rund 58 Prozent den größten Ertragsposten. Für das kommende Jahr sieht der Haushaltsentwurf Erhöhungen der Hebesätze für Gewerbe- und Grundsteuer vor: So soll der Gewerbesteuer-Hebesatz um sechs auf 415 Prozentpunkte erhöht werden, die Grundsteuer A um acht auf 217 und die Grundsteuer B um 16 auf dann 429 Prozentpunkte. Für die Gewerbesteuereinnahmen – wichtigste Ertragsposition im Uedemer Haushalt – würde die Erhöhung voraussichtlich Mehreinnahmen von knapp 50.000 Euro bedeuten.
Bei den Grundsteuern läge Uedem mit der Erhöhung exakt auf Höhe der fiktiven Hebesätze des
Rainer Weber Landes Nordrhein-Westfalen, die den Städten und Gemeinden sozusagen als Richtschnur dienen. Im Bereich der Gewerbesteuer würde die Gemeinde auch nach der Erhöhung noch zwei Prozentpunkte unter dem fiktiven Hebesatz des Landes liegen.
Auf der Seite der Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2018 bilden die Transferaufwendungen mit 7,75 Millionen Euro den größten Posten. Die Kreisumlage soll 2018 gut drei Millionen Euro betragen, als Gemeinde ohne eigenes Jugendamt muss Uedem 2018 laut Haushalts- plan zudem 1,7 Millionen Euro an den Kreis entrichten. Neben den Transferaufwendungen schlagen die Personalkosten der Gemeinde (3,06 Millionen Euro) und Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (3,17 Millionen Euro) zu Buche, beispielsweise die Kosten der Abfallbeseitigung (698.000 Euro).
Investitionen sieht der Haushaltsplan in Höhe von 2,73 Millionen Euro vor. Planung und Ausbau des Gartenringes (Teilstück Kettelerstraße-Lohfeldstraße) sollen 765.000 Euro kosten, die Entwicklung von Wohnbauland im Ortsteil Uedem 500.000 Euro. Weiterhin sind die energetische Sanierung und der Ausbau des Rathauses geplant: 2018 soll das Vorhaben 50.000 Euro kosten, in den Jahren 2019 und 2020 prognostizierte Bürgermeister Rainer Weber in seiner Haushaltsrede weitere Kosten für die Rathauserneuerung in Höhe von insgesamt knapp zwei Millionen Euro.
Über den Entwurf wird nun in den Fraktionen und den Fachausschüssen beraten. In der Ratssitzung am 14. Dezember soll der Haushaltsplan verabschiedet werden.
„Dieser Haushalt hält keine unangenehmen Überraschungen bereit“
Bürgermeister Gemeinde Uedem