Schulz kämpft mit Fliehkräften in der SPD
Von der demonstrativen Gelassenheit des Wochenanfangs ist bei den Sozialdemokraten nichts übrig. Jetzt wartet der Bundespräsident.
BERLIN Also hoch die Treppe zum Schloss Bellevue. Reden über Deutschland. Martin Schulz muss sich auf ein ernstes Gespräch einstellen heute beim Bundespräsidenten. Gestern hat Frank-Walter Steinmeier bei der Preisverleihung des Geschichtswettbewerbs des Bundespräsidenten einen schönen Satz gesagt: „Ein deutscher Bundespräsident muss über Vergangenes und über die Erkenntnis, die daraus zu gewinnen ist, auch nachdenken, wenn er über die Zukunft spricht.“
Vergangenes – das ist die jüngste Bundestagswahl, das sind nun auch die gescheiterten Sondierungsgespräche. Noch in der Nacht zu Montag, kurz nach dem Absprung der FDP, hatte ein Mitarbeiter des SPDParteivorstands beim Kurznachrichtendienst Twitter beteuert: „Wir sind entspannt.“Vier Tage später ist davon nichts übrig. Der strikte Oppositionskurs von Parteichef Martin Schulz wird heftig infrage gestellt.
Den einstimmigen Vorstandsbeschluss vom Montag, man werde angesichts des Ergebnisses der Bundestagswahl nicht in eine große Koalition eintreten, nahmen sich nur Stunden später mehrere Dutzend SPD-Abgeordnete in der Fraktionssitzung zur Brust. Der Tenor: Indem man beteuere, man scheue die Neu- wahl nicht, erwecke man den Eindruck, man strebe eine Neuwahl an, statt Verantwortung zu übernehmen. Von fast 50 Wortmeldungen berichtete Johannes Kahrs, Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der Bundestagsfraktion.
Kahrs agiert derzeit als Speerspitze jener Genossen, die sich alle Optionen – inklusive einer großen Koalition – offenhalten wollen. „Auch die SPD muss ihren bisherigen Kurs überdenken“, sagte Kahrs: „Die SPD trägt Mitverantwortung für den Staat.“Auch Michael Frenzel, Vorsitzender des SPD-Wirtschaftsforums, sieht das so. „Ich bin für offene Gespräche mit der Union, um auszuloten, ob es eine gemeinsame, auch personelle Basis für eine Koalition gibt“, sagte er auf Anfrage.
Moderatere Formulierungen fand NRW-Landesgruppenchef Achim Post, der mahnte, Schritt für Schritt vorzugehen und zunächst die Gespräche der Parteichefs mit dem Bundespräsidenten abzuwarten.
Ungeachtet dessen melden sich auch Befürworter des Oppositionskurses zu Wort. „Es kann nicht sein, dass der Parteivorstand einen einstimmigen Beschluss fasst und dieser nach nicht mal einem Tag von Heckenschützen zerschossen wird“, sagte die Vorsitzende des SPD-Forums „Demokratische Linke 21“, Hilde Mattheis. So mache sich die Partei völlig unglaubwürdig: „Die SPD darf jetzt nicht in eine große Koalition gehen, das würde einen weiteren Negativrekord bei der nächsten Wahl bedeuten.“Angela Merkel habe viele Möglichkeiten etwa für eine Minderheitsregierung: „Diese sind auszuschöpfen.“
Frenzel lehnt das klar ab. „Eine Minderheitsregierung, in der man naturgemäß personell nicht vertreten ist, ist keine Lösung“, sagte er. Man könne allenfalls in mühsamen Prozessen seine Position einbringen. „Ob das der Wähler honoriert, bezweifele ich.“Deutschland brauche eine stabile Regierung.
Schulz muss neben dem großen Problem der Regierungsbildung auch den Bundesparteitag in zwei Wochen in Berlin im Auge haben. Dann will er, der gescheiterte Kanzlerkandidat, wieder als Parteivorsitzender antreten. Bislang ist Schulz der einzige Kandidat. Möglicherweise aber entwickelt sich auch innerhalb der SPD eine neue Dynamik, was den Chefposten angeht.
Die Parteilinke Mattheis gab gestern auch schon einmal inhaltliche Forderungen zu Protokoll. „Ich halte es für notwendig, dass in dem Leitantrag zum Bundesparteitag sehr klar die Korrektur der SPD-Politik formuliert wird“, sagte sie. Man brauche eine Abkehr von neoliberaler Politik, die für Ungerechtigkeiten in Deutschland und Europa mitverantwortlich sei. Ein klarer Kurs sei notwendig, samt Abschaffung von Hartz IV und einer gerechten Steuerpolitik mit einer Vermögensteuer. Zudem kündigte Mattheis an, für den Parteivorstand zu kandidieren.
Unterdessen erfuhr unsere Redaktion, dass sich der geschäftsführende Fraktionsvorstand gestern Vormittag zu einer außerordentlichen Sitzung getroffen hat. Offensichtlich sah man nach der turbulenten Fraktionssitzung vom Montag Bedarf, in diesem deutlich verschwiegeneren Gremium zu beratschlagen. Neben Fraktionschefin Andrea Nahles und ihrem Parlamentarischen Geschäftsführer Carsten Schneider gehören auch die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden dieser Runde an. Details aus den Gesprächen wurden zunächst nicht bekannt; weiterer Gesprächsbedarf ist aber zu erwarten.
All das bringt Martin Schulz vor seinem Termin mit Steinmeier in eine heikle Lage. Es geht um: die Angst der SPD vor diesem Bundespräsidenten, der schon am Montag erkennen ließ, dass er nun von allen Parteien Bewegung erwarte – SPD inklusive. Zwei Akteure mit unterschiedlichen Interessen. Steinmeier, dessen SPD-Mitgliedschaft ruht, seit er Bundespräsident ist, muss als Staatsoberhaupt darauf hinarbeiten, Bewegung in den derzeit stockenden Prozess einer Regierungsbildung zu bekommen. Ist Schulz am Ende doch noch zu Gesprächen mit den Unionsparteien bereit?
„Vier Wochen umsonst. So günstig ist nicht mal Sixt“– so wirbt der deutsche Autovermieter dieser Tage. Das ist böse. Es könnte sich herausstellen, dass die gescheiterten Sondierungen doch nicht umsonst waren, womit man wieder beim Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten wäre. Was lernen wir für die Zukunft? „Demokratie ist anstrengend“, hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in seiner Antrittsrede gesagt. Sie kostet Energie. Vielleicht bekommt das politische Berlin nun eine ganz andere Energiewende.