Libanesischer Premier erklärt Rücktritt vom Rücktritt
Saad Hariri taucht wieder in seinem Heimatland auf und will weiterregieren – vorerst. Welche Rolle spielen die Saudis dabei?
BEIRUT Wurde der libanesische Premier Saad Hariri vor gut zwei Wochen in Saudi-Arabien gezwungen, seinen Rücktritt zu erklären? Oder wurde er nun gezwungen, seinen Rücktritt wieder rückgängig zu machen? Auf diese zwei entscheidenden Fragen gab es auch gestern, bei Hariris erstem Auftritt nach seiner Rückkehr in den Libanon, keine Antworten. Klar ist nur: Der libane- sische Ministerpräsident erklärte in Beirut den Rücktritt vom Rücktritt – vorläufig jedenfalls. Für ihn stünden die Interessen des Libanon an erster Stelle, hatte Hariri nach einem Treffen mit Präsident Michel Aoun erklärt. Er habe zunächst seinen Rücktritt bei Aoun einreichen wollen, habe dann aber auf dessen Bitte seinen Rücktritt zurückgezogen.
Hariri hatte Anfang des Monats von Saudi-Arabien aus seinen Rücktritt erklärt; er hatte dabei schwere Vorwürfe gegen die schiitische Hisbollah-Miliz und deren Schutzmacht Iran erhoben. Das hatte Sorgen ausgelöst, im Libanon könne ein neuer Stellvertreterkonflikt zwischen dem sunnitischen Saudi-Arabien und dessen schiitischem Erzrivalen Iran entstehen. Das sunnitische Saudi-Arabien stützte bislang Hariri, fordert aber eine härtere Gangart gegenüber der Hisbollah.
Seit dem Rücktritt wird spekuliert, Hariri könnte in Saudi-Arabien unter Hausarrest gestanden haben. Mit der Rücknahme des Rücktritts sind jetzt Spekulationen dazugekommen, dass Hariri diesen Schritt vor allem auf französischen Druck hin getan hat. Der libanesische Premier hatte nach seiner Abreise aus Saudi-Arabien mehrere Tage in Paris verbracht, wo er auch Präsident Emmanuel Macron getroffen hatte. Der ist international eher darauf bedacht, einen Ausgleich zwischen Saudis und Iranern zu finden.
Auch in Sachen Hisbollah hielt sich Hariri gestern bedeckt. Er sprach nur von der Notwendigkeit für den Libanon, sich von externen Streitigkeiten und regionalen Disputen fernzuhalten, um nicht die innere Stabilität des Landes zu gefährden. Das ist allerdings zumindest implizit ein Verweis auf zwei Dinge: die iranische Verbindung zur Hisbollah – und den Wunsch der Saudis, den Einfluss der Hisbollah einzudämmen.
Zumindest für den Moment von Hariris Rückkehr schien die nationale Einheit des zerrissenen Landes wiederhergestellt: Es herrschte Volksfeststimmung, als er vor seinem Haus eine Rede hielt. Seine Unterstützer zelebrierten seine Rückkehr und hoffen, dass Hariri mehr politisches Gewicht erhält. Seine Gegner aus den Reihen des Hisbollah-Lagers feierten, dass Hariri zumindest vorerst dem saudischen Druck nicht nachgegeben hat.