Kreis Kleve will nun doch über Integrationszentrum beraten
KREIS KLEVE (nik) Das langatmige Bemühen der Kreis Klever SPDFraktion um die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums hat gute Aussicht, doch noch zu einem Erfolg zu kommen. Während die Kreisverwaltung, unterstützt von der CDU-Mehrheitsfraktion, das Vorhaben bisher immer abgelehnt hatte, wird der Antrag nun in die Haushaltsberatungen verwiesen. Und erste Wortbeiträge im Kreisausschuss deuteten an, dass ein Umdenken sich abzeichnet. Was auch mit dem gemeinsamen Auftreten sämtlicher Wohlfahrtsverbände des Kreises zu tun haben könnte, die vor wenigen Tagen bei einem Pressegespräch dringlich dazu aufforderten, ein solches Zentrum zu schaffen.
Der Kreis Kleve ist, nachdem auch der bis vor kurzem ebenfalls noch zurückhaltende Kreis Viersen umgeschwenkt ist, der letzte in Nordrhein-Westfalen ohne Kommunales Integrationszentrum. „Die Gemengelage hat sich geändert. Auch die schwarz-gelbe Landesregierung hält ja nun Integrationszentren für sinnvoll und finanziert sie weiter“, freute sich SPD-Fraktionschef Jürgen Franken. CDU-Fraktionsvorsitzende Ulrike Ulrich bestätigte, dass sie es richtig findet, die Sache in die Etatberatungen aufzunehmen. „Das jetzt laufende Programm endet 2017, die neue Vereinbarung der Landesregierung sollte bis zum Beginn der Haushaltsberatungen vorliegen. Dann können wir ergebnisoffen diskutieren.“
In einem Kommunalen Integrationszentrum geht es darum, Bildung, Ausbildung und die Integration von Migranten zu koordinieren. Es versteht sich als Netzwerk, das die Bemühungen der Kommunen – auch von Ehrenamtlichen – unterstützt und aufeinander abstimmt. Das nötige Personal, darunter zwei Lehrer, wird vom Land bezahlt. Für den Kreis blieben Sachkosten, etwa für Büroräume.
Ein weiteres Thema aus dem Ausschuss: Ohne Gegenstimmen wurde der Punkt „Umsetzung der Reitregelung nach dem Landesnaturschutzgesetz“verabschiedet. Danach erarbeitet die Verwaltung nun eine Allgemeinverfügung, die das Reiten im Wald für alle Beteiligten möglichst verträglich regelt.