Brexit – rette sich, wer kann!

Nach Monaten des Stillstands ist zwar endlich Bewegung in die Brexit-Verhandlungengekommen,aber je mehr sich beide Seiten einem Kompromiss nähern, desto deutlicher wird der ganze Irrsinn des britischen EU-Austritts. So soll sich an der irischen Grenze nichts ändern, obwohl doch Nordirland die Zollunion und den EU-Binnenmarkt verlässt. Nur ein bisschen schwanger also. Und während noch offen ist, ob die Brexit-Hardliner und der für die Regierung politisch überlebenswichtige nordirische Koalitionspartner einem solchen Trick überhaupt zustimmen würden, verlangen schon andere Teile des Vereinigten Königreichs ebenfalls einen „Brexit light“. Rette sich, wer kann!

Matthias Beermann Sonderstatus innerhalb Großbritanniens zu geben, Teil des EU-Binnenmarktes und der Zollunion zu bleiben. Damit wäre die Zollgrenze faktisch in die Irische See verschoben. Dagegen sperrt sich allen voran die probritische Partei DUP aus Nordirland. „Nordirland muss die Europäische Union zu denselben Bedingungen verlassen wie der Rest des Vereinigten Königreichs“, sagte Parteichefin Arlene Foster. Die DUP stützt im britischen Unterhaus die Regierung von Premierministerin Theresa May, die keine eigene Parlamentsmehrheit hat.

Der irische Ministerpräsident Leo Varadkar ließ wissen, ihm sei gesagt worden, dass kurz vor dem Durchbruch alles an der Irland-Frage gescheitert sei. Unterhändler von EU und Großbritannien hätten sich „auf einen Text zur Grenze verständigt, der unsere Bedingungen erfüllte“. Doch dann habe die DUP mit einer kompromisslosen Erklärung alles wieder infrage gestellt.