Kämmerin Bettina Gansen: Sparen trotz „Pölsterchen“

Bürgermeister Ulrich Knickrehm und Gochs Kämmerin haben den Haushaltsentwurf für die Jahre 2018 und 2019 vorgestellt. Die steigenden Einnahmen sollen genutzt werden, um die Schulden weiter abzubauen. Investiert wird in Schulen und Straßen.

GOCH Die Stadt Goch will die Konsolidierung ihres Haushaltes in den kommenden beiden Jahren weiter voranbringen. Der Haushaltsentwurf, den Kämmerin Bettina Gansen im Gocher Rat vorstellte, weist für 2018 einen Überschuss von rund 250.000 Euro bei Erträgen von 87,3 Millionen Euro aus. 2019 soll sich der Überschuss bei Erträgen von 89,6 Millionen Euro auf 240.000 Euro belaufen.

Kreditaufnahmen und Steuererhöhungen sieht der Entwurf nicht vor. „Es ist ein Haushaltsplanentwurf, mit dem wir erneut nur so viel Geld aus- geben wollen, wie wir haben“, sagte Bürgermeister Ulrich Knickrehm in seiner Haushaltsrede. Erstmals seit Jahren wolle man dabei nicht auf Gewinnausschüttungen der Stadtwerke zurückgreifen.

Knickrehm wies darauf hin, dass in den vergangenen Jahren zusätzliche Ausgaben auf die Kommunen zugekommen seien – etwa die steigenden Sozial- und Jugendhilfeleistungen sowie Aufwendungen im Asylbereich. Auch die Einnahmen seien jedoch gestiegen: „Die gute konjunkturelle Lage und die daraus resultierenden sprudelnden Steuerquellen haben auch in unserer Stadt zu einer günstigen Einnahmesituation geführt, die uns 2016 zu einem Jahresüberschuss von mehr als 2,6 Millionen Euro verholfen hat und auch für 2017 einen Überschuss in Höhe von rund einer Million Euro erwarten lässt“, Knickrehm. Kämmerin Bettina Gansen geht mit Blick auf die Prognosen davon aus, dass sich der positive Trend in den kommenden Jahren fortsetzt.

Trotz dieser positiven Steuer-Nachrichten

Ulrich Knickrehm

so warnte der Gocher Bürgermeister aber davor, übermäßig in neue Projekte zu investieren: „Wir müssen unsere Überschüsse nutzen, um die in der Vergangenheit angehäuften Kassenkredite, also Überziehungskredite, abzutragen. Man kann es auch so formulieren: Das Geld aus den jetzigen Überschüssen haben wir in der Vergangenheit längst ausgegeben.“Mit 15,5 Millionen Euro an verbleibenden Kassenkrediten sei man noch weit von der angestrebten Haushaltskonsolidierung entfernt.

Bei aller Sparsamkeit verzichtet der Haushaltsentwurf aber nicht auf Investitionen in die Infrastruktur der Stadt. Rund 11 Millionen Euro sollen in den kommenden beiden Jahren für verschiedene Projekte ausgegeben werden, so Kämmerin Bettina Gansen, die die Eckdaten des Entwurfes vorstellte.

4,6 Millionen Euro sind in den beiden Haushaltsjahren für Maßnahmen an Schul- und anderen Gebäuden vorgesehen: So soll der Neubau der Mensa an der St.-Georg-Schule fortgesetzt werden, der Turnhallenboden des Gymnasiums erneuert und die Schulhöfe der Arnold-Janssen-Schule und der Liebfrauenschule saniert werden.

4,7 Millionen Euro sollen in Straßen-, Landschafts- und Brückenbau investiert werden: Die Waterkuhlstraße soll ausgebaut werden, ebenso wie der Ostring und die Marienwasserstraße. Auch sieht der Entwurf eine Erneuerung des Radweges zwischen Eyckscher Straße und Talstraße sowie den Bau eines Kunstrasenplatzes im Ortsteil Pfalzdorf vor.

Dem vorangegangenen Appell des Bürgermeisters schloss sich die Kämmerin an: „Wir haben das Gespenst der drohenden Haushaltssicherung vielleicht ein wenig zurückgedrängt, haben auch ein kleines Pölsterchen angelegt, aber wir haben unser Ziel der Haushaltskonsolidierung noch lange nicht erreicht.“

„Das Geld aus den Überschüssen haben wir in der Vergangenheit längst ausgegeben“

Bürgermeister von Goch