Nationalisten gewinnen Nordzypern-Wahl
Die Chancen auf eine Vereinigung mit dem griechischen Süden werden damit noch geringer.
NIKOSIA Aus der Parlamentswahl im türkisch besetzten Norden Zyperns ist am Sonntag die nationalistischkonservative Nationale Einheitspartei mit 36,5 Prozent Stimmenanteil als Gewinner hervorgegangen. Sie stellte bereits bisher die Regierung im türkisch kontrollierten Teil der Insel – in einer Koalition mit der ebenfalls konservativen und protürkischen Demokratischen Partei.
Der Sieg der Nationalisten, die auf engere Bindungen Nordzyperns an die Türkei hinarbeiten, ist ein weiterer Rückschlag für die Bemühungen um eine Wiedervereinigung der Insel. Das von ethnischen Griechen und Türken besiedelte Zypern ist geteilt, seit die Türkei im Sommer 1974 den Norden der Insel besetzt hat, um eine geplante Annektierung durch die damalige Athener Obristenjunta zu verhindern. In der Besatzungszone etablierte sich 1983 die „Türkische Republik Nordzypern“, die aber nur von Ankara völkerrechtlich anerkannt wird.
Die türkische Volksgruppe stellt knapp ein Fünftel der Inselbevölkerung von insgesamt rund einer Million Menschen. Zypern trat 2004 der Europäischen Union bei. Das EURecht gilt aber faktisch nur in der Republik Zypern im Inselsüden. Im vergangenen Sommer wurden Verhandlungen beider Volksgruppen über eine Wiedervereinigung er- gebnislos abgebrochen. Dabei ging es um die Schaffung einer Föderation aus einem griechischen und einem türkischen Bundesland.
Die Gespräche scheiterten vor allem an territorialen Fragen, am Streit um die Zukunft der rund 30.000 türkischen Besatzungssoldaten in Nordzypern und an der Forderung Ankaras, die Türkei müsse Garantiemacht eines wiedervereinigten Zypern sein. Die sozialdemokratische Republikanisch-türkische Partei (CTP), die sich für eine Vereinigung mit dem griechischen Süden einsetzt, erlitt bei der Abstimmung am Sonntag schwere Verluste. Nach- dem die CTP noch bei der Wahl von 2013 auf 38 Prozent gekommen war, erhielt sie jetzt nur noch knapp 22 Prozent.
Ende Januar finden in der international anerkannten Republik Zypern im Inselsüden Präsidentenwahlen statt. Der bisherige Amtsinhaber, der konservative Staatschef Nikos Anastasiades, bewirbt sich um eine weitere fünfjährige Amtszeit und hat gute Aussichten auf eine Wiederwahl.
Anastasiades will die Gespräche über eine Zypernlösung neu beleben. Nach dem Scheitern der Verhandlungen im Sommer 2017 gelten die Aussichten, dass ihm dies gelingen könnte, allerdings als gering – zumal nach dem Wahlsieg der türkischen Nationalisten im Inselnorden.
2013 kamen die Sozialdemokraten noch auf 38 Prozent, jetzt nur noch auf knapp
22 Prozent