Allem Ärger zum Trotz: „Wir schaffen das“

DEMMIN Sie hat es wieder getan. Etwas, was sie sich über viele Monate versagt hatte, weil sie dafür in der Flüchtlingskrise schwer kritisiert und später verspottet worden war. Am Aschermittwoch in Demmin beim Heimatverband MecklenburgVorpommern kündigt CDU-Chefin Angela Merkel gleich zu Beginn ihrer nicht einmal 20-minütigen und für ihre Verhältnisse ungewöhnlich kämpferischen Rede an, sie werde diesmal deutlichere Worte wählen.

Es ist ihr 21. Auftritt bei dieser Veranstaltung, die meistens sehr viel harmloser als bei der CSU in Bayern ausfällt. Aber diesmal ist vieles anders. Zum Beispiel, dass nach einer Bundestagswahl noch keine neue Regierung gebildet ist, was die geschäftsführende Kanzlerin sichtlich verärgert bemerkt. Dann spult sie die von Union und SPD geplanten Verbesserungen für die Bürger ab, dekliniert Errungenschaften der CDU durch und versichert, dass die Partei trotz der gegenwärtig schwierigen Lage alle Herausforderungen meistern werde. Sie endet mit einem fulminanten und fast trotzig wirkenden: „Wir schaffen das.“Mit einem Satz, der ihr von vielen lange übel genommen wurde. Jetzt sagt sie ihn erst recht. Im Saal sind sie begeistert. Da ist sie wieder, die alte Merkel, die SPD-Mann Sigmar Gabriel einmal eine Wahlkampf-Maschine genannt hat.

Aber der Unmut in der CDU über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen und eine erste bekannt gewordene Kabinettsliste ist weiter groß. Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe sagte dem Magazin „Stern“, Merkel habe die Koalitionsverhandlungen „desaströs“geführt. Er fordert, dass sie für die wichtigsten Positionen in Kabinett und Fraktionsführung nun potenzielle Kanzlerkandidaten wie den Finanzpolitiker und Merkel-Kritiker Jens Spahn bedenkt.

Diese Kabinettsliste mit drei Männern und drei Frauen der CDU ist heiß begehrt. Bisher wurden die Namen von Peter Altmaier, Hermann Gröhe, Ursula von der Leyen, Helge Braun, Julia Klöckner und Annette Widmann-Mauz genannt. Doch schnell ließ Merkel in Parteigremien verlauten, nichts sei entschieden. Sie werde die richtige Liste bis zum CDU-Bundesparteitag am 26. Februar vorlegen. Nun ist der Poker eröffnet. Als sicher gilt, dass der bisherige Kanzleramtsminister Altmaier ins Wirtschaftsressort rückt. Auf ihrem Posten bleiben wird aller Voraussicht nach auch Verteidigungsministerin von der Leyen. Sollte die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Klöckner tatsächlich ins Kabinett kommen und nicht Generalsekretärin werden, würde sie wohl Landwirtschaftsministerin. So steht es auch auf der Liste.

Es ist aber nicht ausgeschlossen, dass Merkel unter dem Druck der Konservativen doch auch Spahn berücksichtigt. Er könnte Gesundheit oder Bildung übernehmen. Wahrscheinlich müsste dann der MerkelVertraute Gröhe den schwierigen Job des Kanzleramtsministers machen. Der bislang dafür gehandelte Helge Braun bliebe, was er ist: Staatsminister im Kanzleramt. Oder Spahn könnte den Posten bekommen, den bislang die SPD hatte: Integrationsbeauftragter der Bundesregierung. Der wäre auch im Kanzleramt angesiedelt. Bei Merkel.