Stadt plant weniger Geld für Flüchtlinge ein
Das stundenlange Warten vor dem Ausländeramt trifft auch Flüchtlinge, die seit 2015 nach Kleve gekommen sind. Wie viele Asylbewerber leben hier, woher kommen sie und welche Kosten entstehen für die Stadt? Eine Übersicht.
KLEVE Die chaotischen Zustände vor der Ausländerbehörde des Kreises Kleve rücken die Situation der Flüchtlinge wieder in den Fokus. Die Frage kommt auf, wie viele Asylbewerber aktuell in der Stadt leben. Die Antwort: 396 Männer und Frauen, Erwachsene und Kinder. Sie wohnen in Flüchtlingsunterkünften oder in Wohngemeinschaften, warten auf eine Antwort ihres Asylverfahrens oder sind geduldet. In den vergangenen drei Jahren haben sich aber deutlich mehr Flüchtlinge auf den Weg nach Deutschland gemacht und sind in Kleve gelandet. 839 Asylbewerber hat die Bezirksregierung Arnsberg der Stadt in dieser Zeit zugewiesen.
Die meisten sind Männer: 255 männliche, erwachsene Asylbewerber leben derzeit in Kleve. Hinzu kommen 52 Frauen und knapp 60 Kinder und Jugendliche, der Großteil ist jünger als sechs Jahre. 30 Minderjährige sind ohne ihre Eltern nach Deutschland gekommen und haben in Kleve um Asyl geworben.
Seit dem Hoch im Jahr 2015 mit 449 Zuweisungen ist die Zahl stetig gesunken. Zwei Jahre später kamen nur noch 81 Asylbewerber neu nach Kleve, im Januar 2018 eine Person. „Wie viele Flüchtlinge die Stadt verlassen haben, lässt sich nicht beziffern“, sagt Stadtsprecher Jörg Boltersdorf. Denn die Zahl der Asylbewerber erfasst die Stadt anhand der Personen, die Geld über das Asylbewerberleistungsgesetz bekommen. „Doch ein Ende der Leistungen bedeutet nicht zwangsläufig, dass die Personen weggezogen sind.“So bekämen anerkannte Flüchtlinge in der Regel Hartz IV und würden nicht eingerechnet.
Dennoch sei es realistisch, dass viele Flüchtlinge auch nach ihrem Asylverfahren in der Stadt geblieben sind. Denn seit November 2016 sind anerkannte Flüchtlinge dazu verpflichtet, die ersten drei Jahre an dem zugewiesenen Ort zu leben.
Zudem haben viele Flüchtlinge eine Chance auf Anerkennung, da sie aus Kriegsländern stammen. 13 Prozent der in Kleve lebenden Asylbewerber stammen aus Syrien, sieben Prozent aus dem Irak. Die nächstgrößere Gruppe (acht Pro- zent) kommt aus Serbien, das dem Bundesamt für Migration (Bamf) zufolge ein sicheres Herkunftsland ist. Ihre Aussichten, auf Dauer in Deutschland zu bleiben, sind schlecht. Sie dürfen bis zur Entscheidung über ihr Asylverfahren nicht arbeiten und müssen in einer Aufnahmeeinrichtung wohnen.
Drei Unterkünfte betreibt die Stadt, die jedoch unterbelegt sind. In der Unterkunft am Bahnhof leben derzeit 96 Menschen, Platz wäre für 191 Personen. In der Braustraße sind 28 von 159 Plätzen belegt. Die ehemalige Grundschule Keeken wurde zwar zur Flüchtlingsunterkunft umgebaut, aber nie gebraucht. Sie dient als Notreserve. Die Notunterkunft in der Turnhalle des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und die Unterkunft an der Stadionstraße (120 Plätze) wurden mittlerweile aufgegeben, sie seien nicht mehr nötig.
Denn mehr als die Hälfte der Asylbewerber lebt nicht in Gemeinschaftsunterkünften, sondern in
Jörg Boltersdorf Wohnungen in ganz Kleve verteilt. Seit 2015 hat die Stadt insgesamt 58 Wohnungen mit Platz für 419 Menschen angemietet. Mittlerweile sind die Mietverträge einiger Wohnungen ausgelaufen, sodass Anfang des Jahres 49 Wohnungen mit 351 Plätzen im Bestand des Gebäudemanagements waren. Darin leben aktuell 200 Personen. 76 Flüchtlinge haben bereits eine eigene Wohnung. Für Jugendliche gibt es eine Wohngruppe im Anna-Stift und zwei Wohnge-
115 206 164 98 45 15 18 20 14 14 24 32 3 78 153 449 308 81 1 meinschaften im SOS Flüchtlingsdorf. Minderjährige kommen aber auch in Jugendhilfeeinrichtungen oder in Gastfamilien unter.
5,19 Millionen Euro hat die Stadt für 2018 für Asylbewerberleistungen eingeplant. Das ist weniger als in den vergangenen zwei Jahren. 2016 musste die Stadt mehr als 7,5 Millionen Euro aufbringen. Mehr als die Hälfte (2,8 Millionen Euro) soll auf Grundleistungen und Krankenhilfe entfallen. Weitere 2,1 Millionen zahlt die Stadt für Sach- und Dienstleistungen wie die Unterkünfte. Die Personalkosten belaufen sich auf knapp 300.000 Euro.
Für die Stadt bedeutet das: ein Loch im Haushalt. Nach derzeitigem Stand würden Land und Bund nur so viel erstatten, dass die Stadt ein Defizit von 1,2 Millionen Euro verzeichnen würde. Das könnte sich aber noch ändern, sagt Boltersdorf. Bezirksregierung und der Landesbetrieb IT.NRW haben 2017 die bisherigen Kosten erhoben und wollen die Erstattung neu berechnen. „Bislang müssen die Kommunen einen großen Anteil der Kosten selber tragen“, sagt Boltersdorf. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor.
„Bislang müssen die Kommunen einen großen Anteil der Kosten selber tragen“
Stadtsprecher