Referendum in Mazedonien scheitert

Nur 34 Prozent der 1,8 Millionen Wahlberechtigten nahmen an der Abstimmung teil.

SKOPJE (dpa) Die Volksabstimmung in Mazedonien zur Weichenstellung für die Westintegration des kleinen Balkanlandes ist gescheitert. An der Abstimmung hätten sich nur rund 34 Prozent der 1,8 Millionen Wahlberechtigten beteiligt, berichtete die staatliche Wahlkommission am Sonntagabend eine halbe Stunde vor Schließung der Wahllokale in Skopje. Für eine Gültigkeit des Referendums hätten mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten teilnehmen müssen.

Bei der Entscheidung ging es um die vom Nachbarn Griechenland erzwungene Änderung des Staatsnamens, der in Zukunft Nord-Mazedonien heißen sollte. Athen hatte fast drei Jahrzehnte lang jede Annäherung des Balkanstaates an die Nato und EU blockiert, um Skopje zum Einlenken zu bewegen. Begründet wurde diese Position mit der gleichnamigen nordgriechischen Provinz. Nach einem Ja zum neuen Namen sollte Mazedonien schnell 30. Mitglied der Nato werden, hatten die USA angekündigt. Auch die EU, deren Beitrittskandidat Mazedonien seit 2005 ist, wollte Verhandlungen aufnehmen.

Auch wenn das Referendum ungültig ist, könnte es doch im Parlament des Landes einen Ausweg geben. Da die Abstimmung nicht bindend, sondern nur „beratend“war, kann die Volksvertretung mit Zweidrittelmehrheit das entsprechende Abkommen mit Griechenland über den neuen Namen annehmen. Doch zuletzt hatten nur 69 der 120 Abgeordneten für den Vertrag gestimmt. 80 wären erforderlich. Die Opposition lehnt den neuen Staatsnamen strikt ab, weil ihrer Meinung nach damit die nationale Identität Mazedoniens aufgegeben wird.

Ministerpräsident Zoran Zaev hatte in der Stadt Strumica seine Stimme abgegeben. Er rief seine Landsleute auf, sich zahlreich zu beteiligen. „Ich lade jeden ein, heraus zu kommen und diese ernste Entscheidung für die Zukunft unseres Landes, für künftige Generationen zu treffen“, sagte er. Gegner des Abkommens hatten zu einem Boykott der Volksabstimmung aufgerufen.