Spahn plant Erleichterungen für pflegende Angehörige

BERLIN (epd) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant Erleichterungen für pflegebedürftige Menschen und deren Angehörigen. Taxifahrten zum Arzt sollen vereinfacht und pflegende Angehörige bei der Organisation von Erholungspausen unterstützt werden. Beides solle in das Pflegepersonalstärkungs-Gesetz einfließen, das gegenwärtig im Bundestag beraten wird, teilte eine Sprecherin des Ministeriums am Mittwoch in Berlin mit.

Spahn sagte zur Begründung: „Ohne die gegenseitige Hilfe in den Familien würde unser Pflegesystem zusammenbrechen.“Deshalb wolle er dafür sorgen, dass Taxifahrten einfacher abzurechnen seien und Angehörige ihre pflegebedürftigen Familienmitglieder mit in eine Kur nehmen könnten. Pflegebedürftige oder behinderte Menschen müssen jede Taxifahrt zum Arzt oder zu einer Behandlung vorher von ihrer Krankenkasse genehmigen lassen, damit sie die Kosten erstattet bekommen. Künftig soll die Genehmigung als automatisch erteilt gelten, wenn die Menschen den Pflegegrad drei, vier oder fünf haben oder einen Schwerbehindertenausweis für Blinde, sehr stark sehbehinderte oder gehbehinderte sowie für hilflose Personen besitzen.

Pflegende Angehörige, die eine stationäre, medizinische Reha-Maßnahme brauchen, sollen künftig ein pflegebedürftiges Familienmitglied mitnehmen und in der gleichen Einrichtung betreuen lassen können. Ist dies nicht möglich, muss sich die Krankenkasse gemeinsam mit der Pflegekasse um eine andere Lösung kümmern. Die Änderungsanträge des Ministeriums sollen nun im Bundestag beraten werden.

Ziel des Gesetzes ist eine Linderung der Personalnot in der Pflege. Geplant sind zudem 13.000 zusätzliche Stellen in der Altenpflege.