KBA: Verbraucherschützer fordern Sondersitzung

DÜSSELDORF (frin) Der Versand eines Schreibens, in dem das Kraftfahrtbundesamt (KBA) für Diesel-Prämien und -Rabatte der deutschen Hersteller Volkswagen, BMW und Mercedes geworben hatte, sorgt weiter für Ärger. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert eine Sondersitzung des KBA-Beirats, um das Thema zu besprechen. „Vor dem Hintergrund der öffentlichen Diskussion um das erste Schreiben des KBA an die von Fahrverboten betroffenen Dieselbesitzer“, heißt es in dem Schreiben, das unserer Redaktion vorliegt, „halte ich eine außerordentliche Sitzung für dringend erforderlich und bitte Sie, um Einberufung einer außerordentlichen Sitzung möglichst noch im Dezember oder spätestens Januar 2019.“

Der VZBV hat im nach Bekanntwerden des Diesel-Skandals bei Volkswagen neu gegründeten Beirat eigentlich Gewicht, stellt sogar die stellvertretende Vorsitzende. Dennoch erhielt der Verband auf das Schreiben, das in Kopie auch an KBA-Präsident Ekhart Zinke ging, bislang keine Antwort vom Beiratsvorsitzenden, dem Verkehrsforscher Karsten Lemmer. Dieser wollte sich zuletzt gegenüber unserer Redaktion nicht zu dem Werbebrief äußern.

Das Anfang November verschickte Schreiben hatte für viel Ärger gesorgt. Das KBA wies darin auf Umtauschprämien der drei Hersteller hin und veröffentlichte auch Hotline-Nummern der Konzerne. Andere Hersteller sahen sich dadurch im Wettbewerb benachteiligt.