Mehrheit hält „Kreispartnerschaft“für unnötig
KREIS KLEVE An nett gedeckten Vierertischen saßen die Kreistagsmitglieder bei ihrer letzten Sitzung im zu Ende gehenden Jahr. Traditionell wird bei diesem Anlass ein gemütliches Stündchen angehängt. Zuvor jedoch war von Harmonie unter den Kommunalpolitikern nicht allzu viel zu spüren. Zum Beispiel saß AfD-Mann Kai Habicht auch in der vorweihnachtlichen Sitzung wieder allein am Tisch. Seine Ansprache an die „liebe CDU“, der er dazu gratulierte, den Heimatbegriff endlich wieder im Munde zu führen (ein „Heimatpreis“soll installiert werden), wurde richtig als Ironie verstanden. Auch in der „lieben SPD“, die zum Beispiel eine Kreispartnerschaft beantragt hatte, hat Habicht keine Freunde.
Torsten Rupp gab sich alle Mühe, die Kreispartnerschaft, die schon im Fachausschuss für überflüssig gehalten worden war, den politischen Kollegen schmackhaft zu machen. Dass traditionelle Partnerschaften, die auf Begegnung und Kennenlernen anderer Nationen ausgerichtet sind, sich überlebt haben, das bestreitet die SPD-Fraktion gar nicht. „Aber heute gibt es andere Motivationen, sich auszutauschen: Bei Themen wie der Schaffung von Wohnraum, beim Tourismus oder im Umweltschutz könnten wir voneinander lernen. Unser Kreis Klever Markenzeichen sollte Weltoffenheit sein.“Landrat Wolfgang Spreen und mit ihm die CDU hingegen finden, dass die Vielzahl bestehender Verbindungen wertvoll und für das internationale Miteinander hinreichend sei. In einer „förmlichen Bindung“sieht CDU-Fraktionschefin Ulrike Ulrich ein Problem. Sie sei eher für flexible Lösungen und verweise auf die Klever Hochschule, die doch ganz bestimmt weltoffen genug sei.
Nicht abfinden will sich die CDU-Fraktion mit dem Zustand des Nahverkehrs am Niederrhein. Sie beantragte, den Punkt „Schnellstmögliche Verbesserung und Ausbau der Bahnstrecke Geldern-Kleve“in den Fachausschuss zurückzuverweisen. Da, wie berichtet, die Niederländer kein Interesse haben, die Bahnstrecke bis Nimwegen auszubauen, hatte der Landrat die Debatte darüber für beendet erklärt. Umso wichtiger ist es in den Augen der CDU, Verbesserungen auf der bestehenden Trasse zu erreichen. Dadurch soll es – irgendwann – deutlich weniger Zugausfälle und Verspätungen geben.