Die Offenen Klever werden ausgebootet

Wegen der neuen Fraktion der Unabhängigen Klever werden alle Ausschüsse neu gebildet.

KLEVE CDU und Grüne haben künftig einen Sitz mehr im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve: acht Mitglieder der Christdemokraten und drei der Bündnis-Grünen bringen Schwarz-Grün dann auch in dem 21-köpfigen Ausschuss, der aus 20 Mitgliedern und der Bürgermeisterin als Vorsitzender besteht, mit elf Stimmen die Mehrheit. Das beschloss der Rat der Stadt Kleve unter Leitung von Joachim Schmidt, der die krankheitsbedingt verhinderte Bürgermeisterin vertrat. In seinen Händen war das diffizile Verfahren gut aufgehoben. Neues Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss wurde der Christdemokrat Georg Hiob.

Mit den Unabhängigen Klevern (UK) hatte sich im Rat eine neue, vierköpfige Fraktion gebildet. Anne Fuchs hingegen bleibt als einzige Ratsvertreterin der Offenen Klever zurück. Aber nur Fraktionen haben das Recht, sachkundige Bürger zu benennen, die in den Fachausschüssen mit diskutieren können, aber nicht stimmberechtigt sind. Besetzt werden die Ausschüsse nach einer komplizierten Rechnung aus Gesamtstimmenzahl, tatsächlich im Rat abgegebenen Stimmen sowie einem Quotienten, erklärt Stadtsprecher Jörg Boltersdorf. „Das wird nach dem Haare-Niemeyer-Verfahren ausgerechnet“, sagt Boltersdorf. Dann habe man sich auch noch „reinfuchsen“müssen, wie man die Ausschüsse richtig auflöst und wieder einrichtet. Zusammen mit Katrin Berns vom Hauptamt hatte der Stadtsprecher den Tagesordnungspunkt vorbereitet – wofür ihm Schmidt ausdrücklich dankte.

Es gab eine 15-minütige Unterbrechung der Sitzung, in der die Fraktionen eine einvernehmliche Lösung suchen wollten. Die Einvernehmlichkeit scheiterte – logischerweise – an Anne Fuchs (OK). Denn schließlich werden die Offenen Klever bei diesem Verfahren ausgebootet: Fuchs hat kein Anrecht, sachkundige Bürger vorzuschlagen, und es ist mehr als fraglich, ob die verbleibenden sachkundigen Bürger der Offenen Klever auch Kandidaten der UK sein werden. Die OK wäre also auf andere Fraktionen angewiesen, ihr ein Mandat zu überlassen.

Nachdem der Haupt- und Finanzausschuss aufgelöst und neu besetzt worden war, wurde auf Antrag von UK-Fraktionschef Fabian Merges die Auflösung von Bau- und Planungsausschuss, dem Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung, Schulausschuss sowie Umwelt- und Verkehrsausschuss vertagt. Der Grund: Hare-Niemeyer. Weil der Rat einen Tag vorverlegt worden war, fehlten einige Ratsherren und zwei kleinere Fraktionen hätten einen sachkundigen Bürger verloren, da die tatsächlich abgegebenen Stimmen einfließen. Jetzt werden die anderen Ausschüsse in der Februar-Sitzung des Rates neu gebildet.