Pressefreiheit ist mehr als Freiheit der Presse

Die Freiheit stirbt scheibchenweise, argumentierte einst der liberale Karl-Hermann Flach. Es scheint, als hätten sich Despoten, Diktatoren und manch ein Demokrat in diesen Tagen daran gemacht, bei der Pressefreiheit ein ordentliches Stück abzuschneiden.

Die Inhaftierung des Journalisten Yücel in der Türkei zeigt, wie einfach Anti-Demokraten Freiheitsrechte schleifen können, wenn sie nicht aufgehalten werden. Sie etikettieren kritische Berichterstattung schlicht als Terrorpropaganda. Nationale Sicherheit als Argument, um Medien zu gängeln. Das kennt man auch aus China, Russland. Und in abgeschwächter Form inzwischen auch aus Polen und Ungarn. Dass der US-Präsident den Quellenschutz für Journalisten, den Kern des kritischen Journalismus, infrage stellt und Medien als „Feinde des Volkes“bezeichnet, mutet zusätzlich fast irrsinnig an.

Die Reaktionen der freien Gesellschaften sollten klar und scharf sein. Die Pressefreiheit ist ein konstituierendes Element der Demokratie. Sie ist keine Freiheit für Journalisten, damit die tun können, was sie wollen. Sie ist ein Grundrecht für Bürger. Nur wenn Machtmissbrauch aufgedeckt und aufgeklärt werden kann, kann ein Mensch frei und sicher leben. BERICHT FALL YÜCEL WIRD ZUR STAATSAFFÄRE, TITELSEITE

Eigentlich soll die Anfang 2016 in Kraft getretene Krankenhausreform den Kliniken einen Qualitätsschub bringen. Vorgesehen ist, dass Krankenhäuser nach der Qualität ihrer Arbeit bezahlt werden und damit schlechte Kliniken vom Markt verschwinden. In der Theorie ist das eine feine Sache. Doch in der praktischen Umsetzung erweist sich der Fortschritt als Schnecke, da die alten Strukturen nicht wirklich aufgebrochen wurden. Dieser Webfehler war schon in der Planungsphase der Krankenhausreform absehbar.

Gesundheitsminister Gröhe muss diese Krankenhausreform erneut anpacken und endlich – auch gegen den Widerstand der Länder – Nägel mit Köpfen machen. Erforderlich ist eine valide Bedarfsplanung für Krankenhäuser, die auf die Struktur der Bevölkerung und den zu erwartenden demografischen Wandel abgestimmt ist. Bis die Politik reagiert hat, kann man den Patienten nur raten, vor einer schwerwiegenden Operation in jedem Fall eine Zweitmeinung einzuholen und bei der Klinik nachzufragen, wie viele dieser Operationen sie im Jahr macht. BERICHT AOK FORDERT MEHR MINDESTMENGEN . . ., TITELSEITE

SReform mit Fehlern

Pferde im Brauchtum

eit fast 200 Jahren reiten Narren nun schon hoch zu Ross in schmucken Gardeuniformen im Kölner Rosenmontagszug mit. Eine Tradition, die auch weit über die Kölner Stadtgrenzen hinaus im Karneval seit Jahrhunderten gepflegt wird.

Tierschutzorganisationen fordern nach den jüngsten Zwischenfällen auf den Rosenmontagszügen in Köln und Bonn nun aber mit Nachdruck, dass mit Pferden im Karneval endlich Schluss sein muss, mit dieser Tierquälerei, wie sie es nennen. Diese vielen lauten, tanzenden und singenden Menschen am Wegesrand seien purer Stress für die sensiblen Tiere. Aus Sicht der Tierschützer ist das eine verständliche Haltung. Alles andere wäre auch verwunderlich.

Doch ein gesetzliches Verbot wäre überzogen. Denn dann müssten konsequenterweise auch Kutschfahrten, Reitturniere vor Publikum und das Reiten generell im Straßenverkehr untersagt werden. Und das kann keiner ernsthaft wollen. Stattdessen sollte man die tierärztlichen Kontrollen im Karneval noch einmal verschärfen – und das nicht nur vor und nach, sondern auch während eines Zuges. BERICHT