Flüchtlinge wieder am Viersener Lichtenberg

In der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) will das Land bis zu 270 Menschen aus dem Westbalkan und Georgien unterbringen.

VIERSEN Rund 50 Asylsuchende aus dem Westbalkan und Georgien wurden gestern erwartet. Lange werden sie voraussichtlich nicht im Kaiser’s-Hochhaus wohnen. Die Asylsuchenden mit geringer Bleibeperspektive befinden sich im „beschleunigten Verfahren“. Innerhalb einer Woche soll laut Bezirksregierung über ihre Asylanträge entschieden werden.

Die Zentrale Unterbringungseinbringung (ZUE) im ehemaligen Kaiser’s-Hochhaus am Lichtenberg ist damit in Betrieb. Das teilte die Bezirksregierung Düsseldorf mit. „Bis voraussichtlich Ende August werden in der Viersener Flüchtlingsunterkunft bis zu 270 Asylsuchende mit geringer Bleibeperspektive aus dem Westbalkan und Georgien untergebracht“, sagt Dagmar Groß, Pressesprecherin der Bezirksregierung Düsseldorf.

Im Kaiser’s-Hochhaus stehen rund 400 Plätze zur Verfügung. Die Viersener Einrichtung bietet laut Bezirksregierung eine gute Infrastruktur für die Unterbringung, Versorgung und Sicherheit der asylsuchenden Personen. Der Belegung seien Umbauarbeiten und Gespräche mit der Stadt Viersen vorausgegangen. Noch im vergangenen Jahr hatten Land und Stadt um das Hochhaus gestritten. Es war ab Sommer 2016 als Zentrale Unter- bringungseinrichtung vorgesehen. Die Stadt richtete das Gebäude für 1,95 Millionen Euro her und vermietete es an das Land NRW. Doch die Bezirksregierung beanstandete den Brandschutz und hielt die Mietzahlungen zurück. Erst im Dezember wurde der Streit beigelegt, nachdem der Kreis Viersen als Obere Baubehörde keine Baumängel festgestellt hatte.

„Wir belegen die Unterkunft nicht. Wir sind in dem Fall lediglich der Vermieter“, erklärt Frank Schliffke, Sprecher der Stadt Viersen. Die Plätze im Kaisers’s-Hochhaus werden auf die Aufnahme- quote der Stadt angerechnet. Neben Viersen unterstützen auch Olpe, Borgenteich, Kerpen, Leverkusen und Schöppingen die beschleunigten Verfahren, indem sie Unterbringungen zur Verfügung stellen.

„Die ab heute am Lichtenberg ankommenden Menschen haben einen Aufenthaltsstatus. In der Regel kommen sie aus einer Erstaufnahme-Einrichtung (EAE) und sind bereits registriert“, erklärt die Sprecherin der Bezirksregierung. Über ihre Asylanträge soll möglichst innerhalb einer Woche entschieden werden. Es handele sich um Menschen, die bislang keinen Asylantrag stellen konnten oder auf eine abschließende Entscheidung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) warten. Durch die Zusammenarbeit mit dem BAMF und den Zentralen Ausländerbehörde Köln und Bielefeld solle ermöglicht werden, die Menschen schnell in das beschleunigte Verfahren aufzunehmen.

Das beschleunigte Verfahren wird seit Ende 2015 in NRW durchgeführt. Dabei entscheiden sich laut Bezirksregierung die meisten Personen freiwillig, in ihre Heimatstaaten zurückzukehren. Nur in Ausnahmefällen komme es bisher zur zwangsweisen Rückführung. Bei beschleunigten Verfahren werden die Asylsuchenden nicht den Kommunen zugewiesen. Das führe zu einer Entlastung der Städte und Gemeinden.