Rheinische Post Krefeld Kempen
Peter Hartz meldet sich mit Arbeitsmarkt-Plänen zurück
BERLIN (mar) Peter Hartz, der Namensgeber der umstrittenen HartzArbeitsmarktreformen von 2003 und frühere VW-Personalmanager, hat gestern in Berlin ein Konzept zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit und der Jugendarbeitslosigkeit in Europa vorgelegt. Es sieht im Kern eine angeleitete Selbsthilfe für Langzeitarbeitslose vor, die unter der Regie der Bundesagentur für Arbeit (BA) von dafür engagierten Trainern in kleinen Gruppen eng betreut werden. Sie sollen nicht mehr das Arbeitslosengeld II erhalten, sondern den aus staatlichen Mitteln finanzierten Mindestlohn. Schaffen sie später den Sprung in einen Job, sollen Arbeitgeber sie auch für weniger als den Mindestlohn beschäftigen können. Dadurch wird eine Anstellung wahrscheinlicher. Der an die BA bezahlte Lohn würde dann mit dem staatlich finanzierten Mindestlohn verrechnet, so Peter Hartz.
Er war Anfang der 2000er Jahre vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit der Leitung einer Expertenkommission beauftragt worden, die Rezepte gegen die damals sehr hohe Arbeitslosigkeit finden sollte. Die Ergebnisse wurden 2003 in Gesetze gegossen, das bekannteste war die sogenannte Hartz-IV-Reform. Wer keinen Anspruch auf das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld hat, erhält seitdem nur noch die Hartz-IV-Leistung.
Das Konzept, das der 75-Jährige zusammen mit Mitarbeitern einer saarländischen Stiftung erarbeitet hat, läuft auf eine Lohnsubvention hinaus. Sie soll unter anderem über handelbare Wertpapiere, sogenannte Zeitwertpapiere, finanziert werden. Allein in Deutschland seien 250.000 Jugendliche arbeitslos, so Hartz. In Frankreich sei die Jugendarbeitslosigkeit noch höher. Deutschland und Frankreich könnten nach dem Wahlsieg von Emmanuel Macron mit einem Programm gegen Jugendarbeitslosigkeit starten. Es würde pro Kopf 30.000 bis 40.000 Euro oder insgesamt 30 bis 40 Milliarden Euro kosten, schätzte Hartz. Das Geld sei vorhanden und gut angelegt.