Rheinische Post Krefeld Kempen
CDU hat alte Stärke zurückgewonnen
Die Christdemokraten stellen drei Landtagsabgeordnete, die sich künftig um die Belange der Bürger im Kreis Viersen kümmern werden. In der Regierungsverantwortung wird dies viel leichter fallen als von der Oppositionsbank aus.
KREIS VIERSEN Dr. Stefan Berger für den Wahlkreis Viersen I (Viersen, Willich und Schwalmtal) und Dr. Marcus Optendrenk für den Wahlkreis Viersen II (Kempen, Nettetal, Brüggen, Niederkrüchten und Grefrath) sowie Britta Oellers (Wahlkreis Krefeld-Tönisvorst) sind die drei direkt gewählten Abgeordneten, die künftig die Belange der Bürger im Kreis Viersen im Düsseldorfer Landesparlament vertreten werden. Sie gehören alle der CDU an. Hinzu kommt Dietmar Brockes. Der niederrheinische FDP-Bezirksvorsitzende aus Brüggen – er kandidierte im Wahlkreis Viersen II – zog am Sonntagabend über den sicheren Listenplatz 8 wieder in den Landtag ein. Ausgeschieden ist dagegen Martina Maaßen. Die Grünen-Politikerin aus Viersen hat in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode die Interessen der Bürger im Kreis Viersen – nicht nur derjenigen aus ihrem Wahlkreis Viersen I – mit großem Engagement vertreten. Mit Martina Maaßen, die nicht über die Landesliste der Grünen abgesichert war, verliert der Kreis eine engagierte Fürsprecherin – nicht nur im Bereich der Sozialpolitik.
Die christdemokratischen Kandidaten haben nicht nur die beiden Viersener Wahlkreise gewonnen. Die CDU liegt auch bei den Zweitstimmen wieder in sämtlichen neun Städten und Gemeinden im Kreisgebiet und damit auf Kreisebene insgesamt vor der SPD. Das war vor fünf Jahren noch anders: Damals lag die SPD in Viersen, Willich, Kempen, Tönisvorst, Niederkrüchten und Grefrath vor der CDU. Dieser Kraftakt gelang den Sozialdemokraten diesmal nicht. Die Wahlbeteiligung war insgesamt deutlich höher als vor fünf Jahren und stieg vielerorts weit über die 60-Prozent-Marke. Davon konnte vor allem die CDU profitieren, die – so der Kreisvorsitzende Optendrenk noch am Wahlabend – im Wahlkampf bis zuletzt für sich eine sehr positive Wechselstimmung beim Wahlvolk ausgemacht hatte. Auch die Liberalen im Kreis Viersen legten kräftig zu. In Kempen, wo wenige Tage vor der Wahl FDP-Chef Christian Lindner auf dem Buttermarkt auftrat, fuhren die Freien Demokraten im Vergleich zur Landtagswahl 2012 ein beachtliches Plus von rund 5,7 Prozentpunkten ein. In Tönisvorst schaffte Birgit Koenen beachtliche 10,7 Prozent bei den Erststimmen, die FDP erreichte mehr 15,7 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 69,6 Prozent. In Tönisvorst lag die CDU mit 36 Prozent deutlich vor der SPD mit 29,5 Prozent. Die neue CDU-Landtagsabgeordnete Britta Oellers schaffte als Kandidatin aus Krefeld in Tönisvorst fast 41,1 Prozent. Sie ließ ihren Mitbewerber Benedikt Winzen von SPD – er kam auf genau 33 Prozent – deutlich hinter sich.
Die AfD, die erstmals bei einer Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen angetreten war, schaffte in Willich, Viersen und Nettetal mit jeweils 6,1 Prozent die besten Stadtergebnisse. Kreisweit landete sie bei 5,9 Prozent. 8802 Wahlberechtigte gaben der AfD kreisweit ihre Stim- me. In Tönisvorst erreichte diese Partei rund 5,8 Prozent der Zweitstimmen.
Interessant dürfte sein, welche Schlüsse die Parteien aus ihrem Abschneiden am Sonntag nun für dieBundestagswahl im September ziehen. Der Kreis Viersen ist hier weiterhin ein einziger Wahlkreis. Direkt gewählter Bundestagsabgeordneter ist der Willicher Uwe Schummer (CDU). Er sprach am Wahlabend bereits von einem kräftigen Schub, den das Landtagswahlergebnis im Kreis Viersen ihm und der Union mit Blick auf die Bundestagswahl geben werde. Der Schulz-Hype sei nach drei verlorenen Landtagswahlen für die SPD erst mal verpufft, so Schummer. Udo Schiefner, SPDBundestagsabgeordneter und Kreisvorsitzender seiner Partei, war die Verärgerung über das schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten in Land und Kreis anzumerken. Für den Kempener sind die Vorzeichen, im September für die SPD mehr Stimmen einzufahren als bei der Bundestagswahl 2013 nicht besser geworden. Schiefner engagiert sich als seinerzeit über die Liste in den Bundestag eingezogener Abgeordneter mindestens genauso intensiv wie Schummer für die Belange der Bürger im Kreis Viersen. Es dürfte ihm aber jetzt schwerer fallen, den Abstand zwischen CDU und SPD bei der Wahl im September deutlich zu verringern, geschweige denn, den CDU-Politiker Schummer als direkt gewählten Bundestagsabgeordneten im Kreis abzulösen.
Für die im Amt bestätigten Landtagsabgeordneten stehen nun spannende Tage und Wochen bevor. Vor allem Marcus Optendrenk kommt als Mitglied von Armin Laschets Kompetenzteam in den anstehenden Koalitionsverhandlungen – entweder mit FDP oder SPD – eine wichtige Aufgabe als Finanzexperte der CDU-Landtagsfraktion zu. Ob der Nettetaler allerdings am Ende ein Ministeramt bekommt, ist derzeit offen. Sowohl in der FDP gibt es mit Andreas Pinkwart einen möglichen Kandidaten für das Amt des Finanzministers, als auch in der SPD mit Amtsinhaber Norbert WalterBorjans. Staatssekretär möchte Optendrenk nicht werden, denn dann müsste er sein Abgeordnetenmandat niederlegen. Und das will er derzeit nicht. Dann will er lieber in den CDU-Landtagsfraktion an führender Stelle den Bereich Haushalt und