Grüne zerstreiten sich über ihre Neuaufstellung

DÜSSELDORF (tor) Die Fraktionssitzung der Grünen gestern im Landtag endete mit einem Fiasko. Eigentlich wollten die verbliebenen 14 Abgeordneten nach der schweren Wahlniederlage am 14. Mai in streng geheimer Sitzung eine neue Geschäftsordnung verabschieden, die ihnen den Wiederaufbau der Fraktion unter einer Doppelspitze ermöglicht. Nach Informationen unserer Redaktion wollten die ehemalige Landeschefin Monika Düker und der Kölner Verkehrspolitiker Arndt Klocke auf dieser Grundlage bei einer zweitägigen Klausurtagung ab kommendem Montag in Duisburg gemeinsam antreten.

Stattdessen zerstritt sich die Fraktion hinter verschlossenen Türen aber so sehr, dass die neue Geschäftsordnung nicht einmal zur Abstimmung gestellt wurde. Im Anschluss an die Sitzung teilten die Grünen lediglich mit, die Abstimmung darüber werde nun ebenfalls erst auf der Klausurtagung erfolgen, danach werde auf derselben Tagung die neue Fraktionsspitze gewählt. Dem Vernehmen nach sind jeweils etwa fünf Fraktionsgrüne für und gegen das Doppelspitzen-Modell, wobei drei bis vier Fraktionsgrüne als noch unentschlossen gelten.

Die scheidenden Kabinettsmitglieder Barbara Steffens, Horst Becker und Johannes Remmel gelten als Gegner des Doppelspitzen-Modells. Klocke und Düker argumentierten gestern, die Doppelspitze sei organisatorisch notwendig, weil die Arbeitsbelastung beim notwendigen Wiederaufbau von einem Fraktionschef alleine nicht zu stemmen sei. Die Grünen waren bei der Landtagswahl von 11,3 auf 6,4 Prozent abgestürzt.