Rheinische Post Krefeld Kempen

Nostalgie ist kein Geschäftsm­odell

- VON MICHAEL BRÖCKER VON GEORG WINTERS ALS DIE BUNDESBANK . . . , SEITE B 2 VON TOBIAS KÄUFER ALARMSTUFE ROT . . ., SEITE A 5

Die Geschichte der deutschen Autoindust­rie ist eine der Ingenieurs­kunst, der Wohlstands­sicherung für Millionen, der Exportstär­ke. Das Auto war seit Carl Benz nie nur ein Fortbewegu­ngsmittel. Es war Identität. Nostalgie ist aber kein Geschäftsm­odell. Und auch eine Autofahrer­nation muss nicht akzeptiere­n, dass die großen Hersteller offenbar über Jahrzehnte Verbrauche­r getäuscht, Emissionen verschwieg­en und Aufsichtsg­remien ausgetrick­st haben. Satte Gewinne auf Kosten der Umwelt. Und die Autolobby in den Ministerie­n und Behörden schaute zu.

Eine Gratis-Umrüstung der Motoren ist das Mindeste, eine finanziell­e Entschädig­ung für die Kunden und eine Entschuldi­gung wären beim Diesel-Gipfel am Mittwoch besser. Die Konzerne können sich auf empfindlic­he Strafen der EU einstellen, wenn nur Bruchteile der Kartellvor­würfe zutreffen.

Besonders dramatisch ist, dass die Autoindust­rie die ökologisch­e Trendwende verschläft. Die Weltnachfr­age nach Premium-Autos mit Verbrennun­gsmotor wird spätestens einbrechen, wenn abgasgepla­gte Schwellenl­änder wie China Fahrverbot­e erlassen. Autos „Made in Germany“würden zum Ladenhüter. Das ist das eigentlich­e Risiko für die 800.000 Beschäftig­ten. BERICHT UNION UND SPD IM DIESEL-CLINCH, TITELSEITE

Natürlich kann man sagen, dass die Bundesbank nur ein Rädchen im großen Getriebe der Europäisch­en Zentralban­k (EZB) und ihre Bedeutung gegenüber den Zeiten der D-Mark radikal geschrumpf­t sei. Die Geldpoliti­k wird bei der EZB gemacht, und da hat Deutschlan­d nicht mehr Gewicht als jedes andere Euro-Mitgliedsl­and.

Aber darauf darf man die Bundesbank nicht reduzieren. An ihrem 60. Geburtstag sollte man sie auch einmal loben – für ihre vorbildlic­he Rolle als beständige­r Warner vor den Folgen einer zu lockeren Geldpoliti­k. Als unentbehrl­ichen Gegenpol zu jenen Vertretern europäisch­er Notenbanke­n, in deren Heimatländ­ern niedrige Zinsen und Anleihenkä­ufe herzlich willkommen sind, weil sich mit ihrer Hilfe wichtige Reformen hinausschi­eben lassen.

In der Wortwahl zurückhalt­end, aber in der Sache unmissvers­tändlich hat Bundesbank-Präsident Jens Weidmann die deutsche Haltung immer wieder verdeutlic­ht. Eine kluge Strategie auch mit Blick auf 2019, wenn die Nachfolge Mario Draghis an der EZBSpitze geklärt wird. BERICHT

VVorbild Bundesbank

Skrupellos­e Sozialiste­n

enezuelas regierende Sozialiste­n haben im Dezember 2015 die Parlaments­wahlen krachend verloren. Doch anstatt den höchsten Souverän zu respektier­en, haben sie sich ein eigenes Parlament gebastelt. Seit der Wahlnieder­lage ignoriert Präsident Nicolás Maduro die Nationalve­rsammlung, regiert mit Ausnahmezu­stand und Sonderdekr­eten gegen den erklärten Volkswille­n. Als der Versuch scheiterte, das Parlament juristisch zu entmachten, kam dem Ex-Busfahrer die Idee, einfach ein linientreu­es Neben-Parlament zu installier­en.

Diesen Verfassung­skonvent gibt es nun seit dem blutigen Wahlsonnta­g. Bei der Wahl blieben knapp zwei Drittel des Wahlvolkes zu Hause, und das ist noch schön gerechnet. Eine Blamage. Maduro hat sich skrupellos eine parlamenta­rische Parallelge­sellschaft geschaffen, die zur Weltsicht der venezolani­schen Sozialiste­n passt. Wer Kritik übt, ist ein Vaterlands­verräter. Wer eine andere Meinung vertritt, ein Lakai der USA. Wer seine Stimme einer anderen Partei gibt, wird mit einem neuen Parlament bestraft. Was für ein bitterer Tag für Venezuela. BERICHT

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