SPD fordert Rückgabe der Ratsmandate

Nach der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses luden SPD-Fraktions- und Parteivorstand zur Pressekonferenz im Fraktionsgeschäftszimmer. Sie reagierten damit kurzfristig auf den Austritt von „drei Rebellen“aus der Fraktion.

WILLICH Die drei aus der SPD-Ratsfraktion ausgetretenen Kommunalpolitiker Therese Stoll, Martin Dorgarthen und Detlef Nicola sollen ihre Ratsmandate niederlegen – darin waren sich Vertreter des SPDPartei- und des Fraktionsvorstandes am Donnerstagabend einig. Dietmar Winkels (Parteivorsitzender), sein Vertreter Lukas Maaßen, Bernd-Dieter Röhrscheid (Fraktionsvorsitzender), sein Vertreter Hendrik Pempelfort sowie Dr. Sarah Bünstorf (lange Zeit im Fraktionsvorstand) und Andreas Winkler (Parteigeschäftsführer) Stellung zu verschiedenen Vorgängen der letzten Tage. Die Forderung nach der Mandats-Rückgabe leiten sie u.a. daraus ab, dass Stoll, Dorgarthen und Nicola über die Reserveliste der SPD ein Ratsmandat erhalten hatten und keiner direkt einen Wahlkreis gewonnen habe.

Der Hintergrund: Dorgarthen hatte zuerst am 30. Oktober seinen Rücktritt vom Amt des 2. stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden selber öffentlich gemacht. Er hatte Partei- und Fraktionsvorstand vorgeworfen, „alte verkrustete Strukturen aufrecht zu halten und an Posten und Ämtern festzuhalten, anstatt ernsthaft eine … Erneuerung herbeizuführen“. In dieser Woche hatten Dorgarthen, Stoll und Nicola dann ihren Fraktions-Austritt erklärt.

Dorgarthens Anschuldigungen hatten Winkels, Röhrscheid und Maaßen bereits schriftlich zurückgewiesen, äußerten sich aber jetzt mit den weiteren drei Ratsmitgliedern. Röhrscheid räumte unum- wunden ein, dass er sich mit Nicola nicht verstehe: Es habe in der jahrelangen Zusammenarbeit oft Differenzen gegeben. Gleichwohl habe es im Ortsverein Beschlüsse gegeben, die Nicola unterstützten. Nicola habe zudem einen Neuanfang in der SPD ohne Winkels und Röhrscheid gefordert. In einer Fraktionssitzung am Montagabend sei es auch um die Frage gegangen, ob ein Mediator-geleitetes Gespräch hel- fen könne, „für mich war dieses Gespräch Konsens, dann kam überraschend der Austritt“, so Hendrik Pempelfort.

Partei- und Fraktionsvorstand kritisieren die Ex-Fraktionsmitglieder: Sie hätten sich vor einem Jahr geweigert, an Einzelgesprächen zwischen Partei- und Fraktionsvorstand mit jedem Ratsmitglied über die Halbzeit-Bilanz der politischen Arbeit teilzunehmen. Ziel dieser Gespräche sei es gewesen, eine stärkere Mitarbeit anzustoßen. Dorgarthen und Nicola hätten „über weite Strecken“nicht mitgearbeitet und etwa keine Anträge ausgearbeitet und gestellt. Dafür seien sie aber von den Bürgern gewählt worden. Therese Stoll sei von dieser Kritik allerdings in Teilen nicht betroffen, betonte Bünstorf.

Es gibt auch Kritik in Sachen Finanz-Verhalten: Ex-Fraktionsmitglieder hätten – teils seit längerem - nicht den in der Fraktionssatzung vorgesehenen Anteil von 30 Prozent der Aufwandsentschädigung an die Partei überwiesen bzw. die Einzugsermächtigung gekündigt. Diese Zahlung sei keine juristisch einklagbare Forderung, betonte das Vorstandsgremium, aber eine Frage der Fairness.

Fazit der Vorstandsvertreter der Willicher SPD-Fraktion und Partei: Es gibt in der aktuellen Situation keine Grundlage für eine Rückkehr der „drei Rebellen“in die Fraktion – wobei Parteivorsitzender Dietmar Winkels durchaus selbstkritisch sagte: „Partei und Fraktion haben sicher nicht alles richtig gemacht, aber die Arbeit beider Vorstände war immer zielgerichtet auf die Ratsmitglieder.“

ARCHIVFOTO: ACHIM HÜSKES Ein Bild aus besseren Tagen: Bernd-Dieter Röhrscheid (links) und Dietmar Winkels (2.v.l.) bei einem Neujahrsempfang der SPD, Detlef Nicola (2.v.r.), ist heute einer der „Rebellen“, Markus Gather (re.) hört zum Jahresende auf.