Minderheitsregierung weiter im Gespräch

Die Grünen im Kreis Viersen lehnen Neuwahlen ab.

KREIS VIERSEN Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zur Jamaika-Koalition sehen auch die Bündnisgrünen im Kreis Viersen einer Minderheitsregierung in Berlin gelassen entgegen. Dies erklärten Jürgen Heinen und Maria Dittrich, die beiden Sprecher der Grünen im Kreis Viersen, gestern. In der gestrigen Ausgabe war irrtümlich René Bongartz, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Brüggen, als KreisSprecher genannt worden.

„Eine Minderheitsregierung ist eine durchaus adäquate demokratische Regierungsform“, sagte Jürgen Heinen. Auch wenn dies bedeute, dass das Regieren unter Umständen schwieriger werde und dass es bei Entscheidungen wechselnde Mehrheiten geben würde. „Wir sind der festen Überzeugung, dass alles versucht werden sollte, damit es nicht zu Neuwahlen kommt“, sagte Dit- trich. Zumal die bisherigen Umfragen zeigen würden, dass es keine erhebliche Bewegung bei den Ergebnissen geben würde. Die Kreis-Grünen würden zudem die Initiative des Bundespräsidenten Franz Walter Steinmeier begrüßen, noch mal mit Vertretern von CDU/CSU, FDP und Grünen zu sprechen.

Kay Gottschalk, Bundestagsabgeordneter für die AfD, tippt bei der zukünftigen Regierung auf eine „Minderheitsregierung aus CDU/ CSU und Grünen“. Auch eine erneute Große Koalition sei für ihn denkbar, wenn sich die SPD doch noch dazu entscheide, erklärte Gottschalk gestern. Neuwahlen, die mindestens hundert Millionen Euro kosten würde, lehnt Gottschalk ab: „Das kann es nicht sein.“

In diesem Fall geht er von einem guten Ergebnis für seine Partei aus – trotz der Querelen um etwa Frauke Petry: „Die AfD hat viele sehr gute Leute.“