Rheinische Post Krefeld Kempen
Michael Schütte tritt aus CDU-Fraktion und Partei aus
TÖNISVORST Paukenschlag vor der letzten Ratssitzung in diesem Jahr. CDU-Ratsherr Michael Schütte hat am Montag „mit sofortiger Wirkung“seine Fraktion verlassen, behält aber sein Ratsmandat. Gleichzeitig tritt er aus der CDU aus, der Partei, deren Ortsverband er von 2012 (damals Höhn) führte, bis er sein Amt im Juni 2015 zur Verfügung stellte. Er selber wollte gestern seinen Schritt nicht kommentieren, weil es eine interne Sache sei. Wie es mit seiner politischen Arbeit weitergehe, wisse er noch nicht. Er wolle sich alle Optionen offen lassen. In der politischen Szene wird bereits spekuliert, er könne sich der UWT oder der GUT anschließen. Für die GUT würde das bedeuten, dass sie einen Fraktionsstatus – den sie aktuell nicht hat – erzielen könnte. Vorstandssprecher Daniel Ponten erklärt, dass es bisher keine Verabredung gebe. Ponten hat mit Schütte, den er als umgänglichen und engagierten Kollegen schätzt, unlängst ein Gespräch geführt und verstanden, dass es bei der CDU-Fraktion Dampf im Kessel gebe. Er würde sich freuen, wenn Schütte zur GUT wechsele, aber noch sei nichts beschlossen.
In seiner Austrittserklärung an die Fraktion nennt er fünf Punkte für seinen Schritt: zahlreiche Reibereien im Rahmen der Meinungsbildung zu den Beschlüssen innerhalbder Fraktion, den Versuch der Fraktionsspitze, eine Fraktionsdisziplin durchzusetzen, die zur Schau gestellte Gleichgültigkeit bei der Bewertung des Jahresabschlusses 2014 und der Bilanzkontinuität für 2015 folgende sowie das mangelnde Interesse an Themen und Vereinen in Vorst (hier war zuletzt die Diskussion im Planungsausschuss um Stellplätze an der Kuhstraße wichtig). Am Montag hatte Schütte noch an der Fraktionssitzung teilgenommen, aber nicht mehr beim anschließenden Weihnachtsessen.
Unterkühlt gestern die Reaktionen bei den Spitzen von Fraktion und Partei. Andreas Hamacher will den Austritt nicht kommentieren, er hat ihn zur Kenntnis genommen. Damit sei das Thema erledigt. „Reisende soll man nicht aufhalten.“Das war auch der Kommentar des CDU-Ortsvorsitzenden Günter Körschgen. Mit dem Vorwurf mangelnden Interesses an Vorster Angelegenheiten, könne er nichts anfangen, da Vorster im Vorstand aktiv seien. Die Begründung sei „fadenscheinig“, es sei nicht das erste Mal, dass Michael Schütte zurücktreten wolle.
Der Vorster Michael Schütte (39), zweifacher Vater und als Programmierer tätig, war 2007 Mitglied der CDU geworden. Vor der letzten Kommunalwahl erklärte er, in die Politik sei er gegangen, weil er sich in seiner Heimat einbringen möchte. „Ich möchte mich dafür einsetzen, dass die beiden Ortsteile zusammen wachsen und die Vereinsarbeit gestärkt wird.“Schließt sich Schütte einer anderen Partei an, kann das Auswirkungen bis in die Besetzung der Ausschüsse haben.