Rheinische Post Krefeld Kempen
Gemeinderat verabschiedet den Grefrather Etat für 2018
CDU und FDP stimmen dafür, SPD und Teile der Grünen dagegen. Grundsteuer B wird erhöht. Lehrschwimmbecken wird abgerissen.
GREFRATH Der Grefrather Gemeinderat hat am Montagabend den Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2018 abschließend beraten und verabschiedet. Für den von Kämmerer Wolfgang Rive und Bürgermeister Manfred Lommetz eingebrachten Haushaltsentwurf stimmten die Fraktionen von CDU und die FDP. Die SPD und Teile der Bündnisgrünen stimmten dagegen.
Der Gemeindehaushalt beinhaltet die Erhöhung der Grundsteuer B von 445 auf 490 Prozentpunkte. Der Etat 2018 schließt mit einem Haushaltsdefizit von rund 1,1 Millionen Euro ab. 120.000 Euro wurden als Zuschuss für das Awo-Bauvorhaben von 2019 in den aktuellen Etat vorgezogen.
Die Haushaltslage der Gemeinde wird sich nach Aussage des Kämmerers in den kommenden Jahren verbessern. Schon im übernächsten Jahr will die Niersgemeinde wieder schwarze Zahlen schreiben. Der Kämmerer rechnet 2018 mit Gewerbesteuereinnahmen, die bei rund 3,66 Millionen Euro liegen. Der Ansatz im vergangenen Jahr lag höher, was jedoch durch eine Einmalzahlung von 1,4 Millionen Euro zu erklären ist. Der Kämmerer rechnet außerdem mit einer Kreisumlage (inklusive Umlagen fürs Jugendamt und den Öffentlichen Personen- nahverkehr), die bei rund 10,1 Millionen Euro liegt und somit gut 100.000 Euro niedriger als 2017 ist.
CDU-Fraktionsvorsitzende Wilma Hübecker erklärte in ihrer Haushaltsrede, dass die CDU für die Umrüstung der Beleuchtung in den Schulen auf LED-Technik ist. Dies wird rund 490.000 Euro kosten. Für Planungskosten sollen nach Ansicht der CDU bereits jetzt 60.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Ein elektronisches Ratsinformationssystem will die CDU auch für die Gemeinde Grefrath. Die 18.000 Euro dafür wurden jedoch zunächst mit einem Sperrvermerk versehen. Wirtschaftsförderer Jens Ernesti soll Fördermittel beschaffen, um den Tourismus anzukurbeln. Für die CDU beantragte Wilma Hübecker, dass das seit zehn Jahren brach liegende Oedter Lehrschwimmbecken an der Turnhalle abgerissen wird, um dort die DRK-Kindertagesstätte zu erweitern. In Sachen Offener Ganztagsschule (OGS) soll geprüft werden, ob eine behelfsmäßige Unterbringung von 20 Kindern bis August 2020 in den Räumen der Grundschule möglich ist. Sollte das nicht der Fall sein, so sollten zwei Container angemietet werden.
Jochen Monhof kritisierte für die Sozialdemokraten, dass man in Grefrath von einem immer wieder geforderten Bürgerhaushalt „meilenweit“entfernt sei. Für Monhof war auffällig, dass wenn es Verbesserungen in Millionenhöhe gegeben habe, parallel Verschlechterungen in fast gleicher Höhe entstanden seien. Der Haushaltsetwurf sei auf keinen Fall geeignet, erneute Steuererhöhungen zu begründen. Monhof wies auf die fehlenden Kindergartenplätze hin. Er sprach sich für die zügige Erweiterung des AwoKindergartens aus. Die SPD will sich 2019 von der Hallenbenutzungsgebühr, die die Sportvereine belastet, verabschieden. Sie will den Erweiterungsbau an der DRK-Kita in Oedt rasch verwirklichen.
Grünen-Fraktionssprecher Andreas Sonntag stellte fest, das sich durch den Sparkurs der vergange- nen Jahre das Vermögen der Gemeinde Grefrath immer mehr reduziert habe. Als Erfolg sah Sonntag unter anderem die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED an. Er sprach sich weiter dafür aus, dass die Bürgerschaft mehr und besser informiert wird. Sonntag lobte ferner das Projekt des Nabu, „Unser grünes Grefrath“. Auch er sprach sich für den Abriss des Oedter Lehrschwimmbecken aus und, wie die SPD, für eine Pauschale für Kultur.
FDP-Fraktionsvorsitzender Werner Mülders erklärte, dass Schulen und Kindergärten „ruhig mal etwas kosten“dürften. Für ihn ist auch wichtig, dass Grefrath schnell wieder schwarze Zahlen schreibt.