Rheinische Post Krefeld Kempen
Stadt will Darlehen für Schulen nutzen
Der Haupt- und Finanzausschuss des Kempener Stadtrates hat gestern Abend dem Vorschlag des Bürgermeisters zugestimmt, für die Schulen der Stadt Fördermittel aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“anzufordern.
KEMPEN In der Thomasstadt herrschte zuletzt Unklarheit bei den Schulpolitikern, in welcher Größenordnung die Stadtverwaltung das vom Land aufgelegte Förderprogramm „Gute Schule 2020“nutzt. Seit gestern Abend haben die Fraktionen des Stadtrates Klarheit. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde einer entsprechenden Vorlage des Bürgermeisters zugestimmt. Die Verwaltung hat ein entsprechendes Konzept erarbeitet, wie und wo die zur Verfügung stehenden Landesmittel in Höhe von jährlich 410.858 Euro für die Modernisierung der städtischen Schulen investiert werden können. Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen können die Gelder aus dem Landesprogramm in Form von tilgungs- und zinsfreien Darlehen über die NRW-Bank beantragen. Im Förderzeitraum 2017 bis 2020 kann die Stadt Kempen insgesamt gut 1,64 Millionen Euro beanspruchen.
Das Konzept, das die Stadtverwaltung erarbeitet hat, enthält Projekte, die auch über die maximale Fördersumme hinausgehen. Weil das Landesprogramm einen besonderen Schwerpunkt auf die Förderung der digitalen Infrastruktur in Schulen legt, orientiert sich auch die Vorschlagsliste der Stadtverwaltung daran. Die Projekte sind eng mit dem bereits vorliegenden Generalkonzept der Stadt zur Sanierung der weiterführenden Schulen (Stichwort: Schulcampus Kempen) verzahnt, aber nicht nur auf diese Schulen beschränkt. Auch die städ- tischen Grundschulen sollen davon profitieren.
Ein wichtiger Baustein ist der Breitbandausbau der Schulen. Dabei geht es auch um schnellere Internetverbindungen und eine flächendeckende WLAN-Nutzung in den Schulgebäuden. Auch der bauliche Zustand der Schulen soll mithilfe der Fördergelder verbessert werden. Dabei geht es zum Beispiel um die notwendige Verbesserung des Brandschutzes. Das gestern Abend diskutierte Konzept listet Projekte mit möglichen Kostenschätzungen für die kommenden Jahr auf. Sie sind im Haushaltsplanentwurf für das laufende Jahr, den der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am kommenden Dienstag, 20. März, verabschieden will, enthalten.
Auch die bereits im vergangenen Jahr erfolgten Arbeiten, für die mit Datum vom 14. Dezember 2017 entsprechende Fördermittel bei der NRW-Bank beantragt worden sind, sind in dem Konzept enthalten. Der mit rund 306.000 Euro größte Einzelposten in dieser Aufstellung sind die beiden neuen Aufzüge, die an den Gebäuden angebaut wurden, die von Realschule und Gesamtschule gemeinsam genutzt werden.
Für das laufende und die beiden folgenden Jahre sind Projekte im Konzept genannt, für die ebenfalls die jährliche Darlehenssumme in Anspruch genommen werden soll. Die geplanten Investitionen belaufen sich für 2018 auf fast zwei Millionen Euro, für 2019 und 2020 werden Gesamtinvestitionen von jeweils fast 1,2 Millionen Euro genannt. So sollen in die Sanierung der Schulgebäude und Außenanlagen im Schulcampus-Projekt in diesem Jahr rund 900.000 Euro und in den beiden Folgejahren jeweils 700.000 Euro fließen. Mit diesen Geldern sollen zum Beispiel Fenster und Türen erneuert, der Brandschutz verbessert oder energetische Verbesserungen umgesetzt werden. Für dieses Jahr sollen weitere 500.000 Euro in nicht näher spezifizierte investive Hochbaumaßnahmen investiert werden. Zusätzlich sollen etwa 410.000 Euro pro Jahr in die Unterhaltung aller Schulgebäude und deren Außenanlagen fließen.