Bundestag wird Merkel noch vor Sommerpause befragen

BERLIN (jd) Parlamentsdebatten sollen spannender werden. Das haben sich die Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD vorgenommen. Nun soll die Geschäftsordnung des Bundestages dahingehend geändert werden, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Minister häufiger persönlich auf Fragen der Abgeordneten antworten müssen. Im Fall von Merkel könnte das bereits in einigen Wochen der Fall sein.

„Wir freuen uns darauf, dass die Bundeskanzlerin vor der Sommerpause zum ersten Mal im Mittelpunkt der Regierungsbefragung stehen wird“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael GrosseBrömer (CDU), unserer Redaktion. In ihrem Koalitionsvertrag hatten Union und SPD den Willen bekundet, dass die Bundeskanzlerin dreimal jährlich im Bundestag befragt werden könne und die Regierungsbefragung neu strukturiert werde.

Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, hat weitergehende Vorstellungen. „Ich bin dagegen, dass die Fragen vorher schriftlich eingereicht werden müssen“, sagte er. Grosse-Brömer mahnte jedoch, dass die Veränderungen nicht dazu führen dürften, „dass die Informationsrechte der einzelnen Abgeordneten beeinträchtigt werden und oppositioneller Klamauk unter dem Bundesadler veranstaltet wird.“Wann genau die Geschäftsordnung geändert wird, ist derzeit noch nicht klar.