Nebelkerzen einer Umweltministerin

DÜSSELDORF (kib) Wenn Minister unter Druck geraten, greifen sie gern auf ein Mittel zurück, das selten verfängt, aber immer noch populär ist: Nebelkerzen. Auch die gestern zurückgetretene NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) versuchte auf diese Weise mehrmals, vom Kern der Vorwürfe abzulenken.

Als etwa bekannt wurde, dass der Hacker-Angriff auf den Fernseher doch keiner war, gab das Ministerium eine Pressemitteilung heraus. Darin aber ging es vor allem um persönliche Gewaltandrohungen gegen die Ministerin. Ausführlich schildert sie, dass sie und ihr Ehemann nun Strafanzeige gestellt hätten. Der politisch brisante Sachverhalt, dass es sich gar nicht um einen Hackerangriff handelte und sie den Landtag darüber lange im Unklaren ließ, findet sich erst unter ferner liefen.

Eine ähnliche Taktik hatte sie einige Monate zuvor verfolgt: Da begründete Schulze Föcking die Schließung der Stabsstelle Umweltkriminalität damit, dass sie diese durch eine Umorganisation stärken wolle. Zudem habe die Arbeit der Stabsstelle – Achtung Nebelkerze – überwiegend im Schutz der Artenvielfalt bestanden. Aus Unterlagen ging jedoch wenig später hervor, dass die Stabsstelle unter anderem wertvolle Arbeit beim Umgang mit der Umweltkatastrophe in der Shell-Raffinerie im Süden Kölns geleistet hatte. Auch gestern bei ihrem Rücktritt stellte die Ministerin die persönliche Bedrohung in den Mittelpunkt. Zu den Vorwürfen und dem drohenden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss äußerte sie sich hingegen nur indirekt: „Ich stehe auch heute zu allen inhaltlichen Entscheidungen, die ich in diesem Amt getroffen habe.“