Rheinische Post Krefeld Kempen
Comeback eines Nationalhelden
Janez Jansˇa gewinnt mithilfe eines fremdenfeindlichen Kurses die Parlamentswahl in Slowenien.
LJUBLJANA Die Slowenen sind risikofreudige Wähler: Sie mögen neue Gesichter, lassen sie aber auch gerne wieder rasch von der Bildfläche verschwinden. Nur der Veteran Janez Jansˇa, Held des Unabhängigkeitskriegs von Jugoslawien 1991 und mittlerweile 59 Jahre alt, erfindet sich immer wieder neu. Jetzt könnte er zum dritten Mal Premierminister werden: Seine konservative, fremdenfeindliche Demokratische Partei (SDS) gewann am Sonntag die Parlamentswahl laut vorläufigen Ergebnissen mit 25 der 90 möglichen Sitze. Nur: Kaum eine Partei will mit dem umstrittenen Sieger koalieren. Am Ende könnte ein professioneller Komiker der Königsmacher sein: SMarjanˇ arec, der mit seiner Liste LMS Platz zwei mit rund 13 Prozent eroberte, ist eines dieser neuen Gesichter. Im vergangenen Herbst hätte er dem amtierenden Präsidenten Borut Pahor beinahe die Wiederwahl streitig gemacht. Ob arec, Bürgermeister ˇ S des nordslowenischen Städtchens Kamnik, Jansˇa nach dieser Wahl unterstützt oder hängen lässt, ist ungewiss. Für eine Mehrheit bräuchte Jansˇa noch weitere Partner.
Bereits fix ist die Absage der Sozialdemokraten (SD), die mit der „Modernen Zentrumspartei“(SMC) des scheidenden Premiers Miro Cerar bis zuletzt um den dritten Platz stritten. Jansˇa gilt den Linken als Nationalist und Feind des Sozialstaats, und Cerar hat ebenfalls eine Kooperation mit dem Wahlsieger ausgeschlossen. Cerar ist der tragische Verlierer dieser Wahl: Seine Regierung kann durchaus eine positi- ve Bilanz vorweisen, trotzdem stürzte seine Partei innerhalb von vier Jahren von 37 auf rund zehn Prozent ab. Die Slowenen verzeihen es neuen Gesichtern nicht, wenn sie sich zu schnell mit dem sogenannten Establishment arrangieren.
Jansˇas Gegner haben wenig gemein, aber ihn von der Macht fernzuhalten, darüber sind sie sich einig. Sie werfen ihm vor, Slowenien nach ungarischem Vorbild in einen autokratischen Staat umzuwandeln. Allerdings ist das Wahlpropaganda: Jansˇa hat durchaus autokratische Züge, doch in Slowenien gibt es keine Partei, die über eine ähnliche Machtfülle verfügt wie Viktor Orbáns Fidesz.
Allerdings verdankt Jansˇa seinen Wahlsieg maßgeblich der aktuellen rechtspopulistischen Welle in Europa. Instinktsicher hatte auch er auf das Thema Migration gesetzt und dafür Orbán als Wahlhelfer ins Land geholt, der sich nur allzu gern als Bündnispartner gegen die Migrationspolitik der EU anbot.