Kreis Viersen prognostiziert Millionen-Überschuss

(naf ) Für Kreis-Kämmerer Thomas Heil ist es „nahe an der Punktlandung“: Einer Prognose zufolge muss der Kreis Viersen in diesem Jahr womöglich 3,2 Prozent weniger Geld ausgeben als im Haushaltsplan 2018 veranschlagt. „Wir hätten eine Verbesserung von 11,1 Millionen Euro“, berichtete Heil in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses. „Es ist natürlich noch nicht der Jahresabschluss“, betonte er – Posten wie Abschreibungen, Rückstellungen und Auflösungen von Sonderposten seien in der Prognose noch nicht enthalten.

Der Kreis stützt sich bei der Prognose zur Entwicklung des Ergebnisplans 2018 auf hochgerechnete Jahresdaten. Ihnen liegen bis Mitte des Jahres gebuchte Erträge und Aufwendungen zugrunde. Die Haushaltsplanung für 2018 weist ein Defizit von 1,6 Millionen Euro aus, die Prognose hingegen einen Überschuss von 9,5 Millionen Euro – so ergibt sich eine mögliche Verbesserung von 11,1 Millionen Euro.

Vor allem bei den sozialen Leistungen weichen die Zahlen in Haushaltsplan und Prognose voneinander ab. So rechnet Heil nun bei den kommunalen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II mit einer Verbesserung um 5,2 Millionen Euro – allein 4,3 Millionen Euro entfallen auf die Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU). Der Aufwand für die KdU bleibe um sechs Millionen Euro unter den Ansätzen, gleichzeitig sinke die Bundesbeteiligung um 1,7 Millionen Euro, erläuterte Heil. Die Ausgaben seien viel geringer als geplant, weil die Zahl der Bedarfsgemeinschaften (BG) ohne Flüchtlingsstatus (Planung 10.050 BG – Prognose 9.577) kontinuierlich gesunken sei. Die Zahl der Bedarfs- gemeinschaften mit Flüchtlingsstatus steige moderater als geplant. „Das konnte man meiner Auffassung nach so nicht vorhersehen“, sagte der Kämmerer.

Bei den Leistungen für Pflegebedürftige, die ebenfalls zu den sozialen Leistungen zählen, geht Heil von einem Plus von 3,3 Millionen Euro aus – verteilt auf die Hilfen zur Pflege (2,1 Millionen) und das Pflegewohngeld (1,2 Millionen). Alle Experten seien wegen der Pflegestärkungsgesetze für 2018 von einer erheblichen Mehrbelastung im Bereich der Hilfe zur Pflege innerhalb von Ein- richtungen ausgegangen, sagte Heil. Doch diese Mehrbelastung sei nicht eingetreten, ein Grund sei die kürzere Verweildauer in Pflegeheimen. Weitere Entlastungen in Höhe von 916.000 Euro ergeben sich im Jugendamt. Der Kreis rechnet außerdem mit 146.000 Euro weniger Energiekosten für Kreisgebäude.

Wie Kämmerer Heil betonte auch Landrat Andreas Coenen (CDU), dass die Aussagekraft der Zahlen noch gering sei. „Sollten sich die positiven Entwicklungen allerdings fortsetzen, werden wir dies im neu zu planenden Haushalt einpreisen.“