Fall Maaßen belastet auch NRW-SPD

Der Landesverband wusste offenbar nicht, dass SPD-Staatssekretär Adler weichen sollte.

Die Causa Maaßen ist auch für die NRW-SPD zwischenzeitlich zur Belastungsprobe geworden. Große Teile der Partei forderten demVernehmen nach schon am Mittwoch, dass die Beförderung desVerfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen in Berlin noch einmal neu verhandelt werden müsse. Diese Position habe sich der Landesvorsitzende Sebastian Hartmann allerdings erst später explizit zu eigen gemacht.

Am Samstagvormittag tagte der Landesvorstand, danach der Parteirat. Zu diesem Zeitpunkt seien im Fall Maaßen bereits die Differenzen innerhalb der Partei ausgeräumt gewesen, weil Parteichefin Andrea Nahles zuvor schon angekündigt hatte, dass es zu den geforderten Neuverhandlungen kommt. So soll das Thema nur eine halbe Stunde in Anspruch genommen haben.

Ein SPD-Parteimitglied aus NRW

Zusätzliche Verärgerung hatte im Vorfeld ausgelöst, dass mit der NRW-SPD offenbar nicht abgesprochen war, für Maaßens Beförderung im Bundesinnenministerium den SPD-Staatssekretär Gunther Adler zu opfern – wie es zunächst geplant war. „Das gab es früher nicht, dass NRW in solch eine wichtige Frage nicht eingebunden war“, sagte ein Parteimitglied. Der NRW-Landesverband ist der bundesweit mitgliederstärkste.

Lebhaft diskutiert wurde in der Sitzung am Samstag demnach auch die Frage, ob die nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten wie andere SPD-Landesverbände von Kanzlerin Angela Merkel die Entlassung des Bundesinnenministers fordern solle. Man habe sich allerdings nach intensiver Diskussion dagegen entschieden, um die Parteivorsitzende Andrea Nahles in den Gesprächen nicht noch mehr unter Druck zu setzen, hieß es. In ihrem Vorstandsbeschluss vom Samstag begrüßte die NRW-SPD die Neuverhandlungen schließlich offiziell.

„Das gab es früher nicht, dass NRW in solch eine wichtige Frage nicht ein

gebunden war“