US-Ausschuss für Wahl von Richterkandidat Kavanaugh

WASHINGTON (dpa) Trotz schwerer Missbrauchsvorwürfe gegen Brett Kavanaugh hat die Kandidatur des Richters für den Supreme Court der USA eine wichtige nächste Hürde genommen. Der Justizausschuss des US-Senats votierte am Freitag durch die Stimmen der Republikaner mit knapper Mehrheit dafür, dem Senat eine Berufung Kavanaughs an das höchste US-Gericht zu empfehlen. Der komplette Senat muss endgültig über die Personalie entscheiden. Der republikanische Senator Jeff Flake, der mit seiner Stimme beim Votum im Ausschuss die Mehrheit rettete, plädierte aber dafür, die Anschuldigungen gegen Kavanaugh vor der Abstimmung im Senat durch das FBI zu untersuchen.

Kavanaugh ist mitVorwürfen konfrontiert, er habe als junger Mann mehrfach Frauen sexuell belästigt. Im Justizausschuss des US-Senats sitzen elf Republikaner und zehn Demokraten. Die demokratischen Senatoren stimmten dort geschlossen gegen Kavanaugh. Die Republikaner wiederum stellten sich alle hinter den Richter. Auch Flake, der zuvor als möglicher Abweichler in den Reihen der Republikaner gegolten hatte, schloss sich der Linie seiner Parteikollegen an. Kurz vor der Abstimmung erklärte er aber überraschend, er werbe sehr dafür, die finale Abstimmung im Senat so lange abzuwarten, bis das FBI den Fall untersucht habe.

Nun richten sich die Augen darauf, ob auch im gesamten Senat eine knappe Mehrheit für Kavanaugh zustande kommt oder ob einzelne Abweichler bei der Republikanern noch dafür sorgen könnten, dass Kavanaughs Ernennung scheitert. Die Republikaner von US-Präsident Donald Trump haben im Senat nur eine hauchdünne Mehrheit. Einzelne republikanische Senatoren haben zu erkennen gegeben, dass ihnen die Vorwürfe zu denken geben.