Dezernent Schön verärgert über Ratsfrau Roemer

(vo) Krefelds Zukunftsdezernent Markus Schön (SPD) hat sich verwundert bis verärgert darüber gezeigt, dass Ratspolitikerin Simone Roemer (CDU) ihre Kritik am Entwurf für das neue Integrationskonzept nicht während der Sitzung des Integrationsrates, sondern erst danach auf Nachfrage unserer Redaktion geäußert hat.

Ebenso verärgert zeigte er sich über die Äußerungen von FDP-Fraktionschef Joachim Heitmann, weil dieser gar nicht an der Sitzung teilgenommen habe. „So entsteht der Eindruck, als habe es in der Sitzung ein kontroverse Debatte gegeben, die es nicht gab. Ich habe Frau Roemer ausdrücklich gefragt, welche Kritik sie an dem Entwurf habe“, sagte Markus Schön; konkret sei da jedoch nichts gekommen. SPD und Verwaltung hatten sich für das Konzept eingesetzt.

Hintergrund: Der Entwurf des Kommunalen Integrationskonzeptes ist in der jüngsten Sitzung des Integrationsrates trotz Drängens von Schön und Tagrid Yousef als Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums nicht verabschiedet, sondern zur erneuten Beratung vertagt worden (wir berichteten). Auf Nachfrage unserer Redaktion haben dann Roemer und Heitmann die Punkte benannt, woran sich für CDU und FDP das Unbehagen an dem Konzept entzündet: Es ist die in dem Papier festgeschriebene Forderung, für Nicht-EU-Ausländer das kommunale Wahlrecht einzuführen. Die Forderung ist umstritten und liegt nicht in kommunaler Zuständigkeit. Das Konzept sieht vor, dass Stadt und Rat sich für das Ausländer-Wahlrecht politisch einsetzen.

Schön betonte gestern erneut, dass er das Konzept quasi als Erbe übernommen habe und auch einige Punkte ändern würde. Zum Thema Wahlrecht für Drittstaatler sagte er: „Ich würde mich für diesen Punkt nicht verkämpfen. Davon mache ich Wohl undWehe des Konzeptes nicht abhängig.“