Leitlinien für eine schönere Innenstadt

WILLICH (djm) Das Thema Gestaltungsleitlinien hatte schon am Vorabend der Ratssitzung im Planungsausschuss für eine längere Diskussion gesorgt. Die FDP hatte insgesamt elf Punkte in einem Antrag eingereicht. Sie habe von den Betroffenen erfahren, dass es lediglich eine Info der Stadt vor anderthalb Jahren gegeben habe, so Karl-Heinz Koch. Die Gestaltungsleitlinien, die beispielsweise Werbeschilder oder Außenmobiliar der Gastronomie regeln, sind für die FDP ein zu massiver Eingriff, der außerdem zu einem falschen Zeitpunkt komme – nämlich in der ohnehin wirtschaftlich schwierigen Phase des Marktumbaus.

Kochs Fraktionskollegin Angelika Baumbach hatte pauschal kritisiert, dass Textpassagen in den Gestaltungsleitlinien, die eine Gruppe um Professor Nicolas Beucker (FH Niederrhein) erarbeitet hat, aus den Gestaltungsleitlinien für die Stadt Krefeld übernommen worden seien. Sie vermisse eine „Individualisierung“für Willich. Die Technische Beigeordnete Martina Stall entgegnete, dass es insgesamt drei Workshops gegeben habe, zu denen 154 Gewerbetreibende eingeladen worden seien – nur zehn seien erschienen. Dazu habe es einen weiteren Workshop für die Immobilieneigentümer gegeben. Deren Argumente seien in die Gestaltungsleitlinien und die daraus resultierende Satzung eingeflossen. Die Behauptung, es handele sich um einen „falschen Zeitpunkt“, stimme nicht, sagte Stall. Kein derzeitiger Eigentümer werde gezwungen, etwas zu ändern, die Leitlinien seien eine Richtschnur für Unternehmer, die ein neues Geschäft eröffnen.

Sascha Fassbender (CDU) schlug vor, die Satzung erst zum 1. Juni 2019 in Kraft treten zu lassen – also nach dem Umbau des Marktes. Er unterstützte auch den FDP-Vorschlag eines Förderprogrammes für eine freiwillige Umgestaltung – wenn man das jetzt schon beschließe, könne es noch in die Haushaltsberatungen 2019 aufgenommen werden. Im Juni 2019 sei dann der Haushalt rechtskräftig, und Auszahlungen seien möglich, ergänzte der Ausschussvorsitzende Christian Pakusch. Der Stadtrat brachte die Leitlinien einstimmig auf den Weg.