Das Rheinland macht sich gerade lächerlich

Das Misstrauen in die Effizienz interkommunaler Gremien wird gerade eindrucksvoll bestätigt: Die „Metropolregion Rheinland“, die mit großen Worten, noch größeren Hoffnungen und einer Legion von schönen Stadtwappen an den Start gegangen ist, droht zur Lachnummer zu werden und in provinziellem Kleinklein zu ersticken. Wenn es dabei bleibt: Ein Fest für Satiriker, die schon immer vermutet haben, dass Kommunalpolitiker alles können, nur nicht drei Millimeter über den eigenen Tellerrand hinausschauen.

Das Ziel lautete: Eine Region mit Weltklasse-Industrie und einem Bruttosozialprodukt, von dem ganze Staaten nur träumen können, als nationalen, als europäischen, als „global player“darzustellen und für ihn zu werben. Der Gründungsgeschäftsführer schien wie gemacht für diesen Job: Ernst Grigat weiß als ehemaliger Chemparkleiter, wie Weltmärkte funktionieren und mit welcher Konkurrenz deutsche Industrie zu kämpfen hat. Er warf nach nicht mal einem Jahr das Handtuch, weil er eine politische Gremienarbeit auf sich zukommen sah, mit der er als Manager eines Wirtschaftsunternehmens nichts anfangen konnte. Grigats Rückzug war ein Rückschlag; das Bild ernüchternd: Dieser Verein beschäftigte sich offenbar mit sich und nicht mit der Welt draußen. Es ist wie bei einem Fußballverein, bei dem der Vorstand wegen Vorstandswahlen vergisst, Fußball zu spielen.

Der Ruf des Grünen-Politikers Thorsten Hansen nach einem „Neustart“erlaubt – vielleicht unfreiwillig – einen Blick in den Maschinenraum des Vereins. Um im Bild zu bleiben: Es ist, als kloppten sich Maschinisten und Matrosen um die Dienstpläne, während das Schiff untergeht. Unbildlich gesprochen: Hansens Ruf nach „mehr Demokratie“spiegelt aufs Schönste das Elend ei- ner Gruppe von Kommunen, die eben doch nur an sich denken. Oder, um es mit Hansens ungleich schöneren Worten zu sagen: an eine „Stärkung der politischen Interessenswahrnehmung und die Einbindung möglichst vieler gesellschaftlicher Interessengruppen“Man ahnt, was das heißt: Jede Ratsfraktion zwischen Aachen und Kleve möchte irgendwo vorkommen, genannt werden, ein Proporzpöstchen bekommen.

Wenn man Diplomatensprache zu deuten versteht, dann ist die Stellungnahme von IHK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Steinmetz ein Hilferuf zur Rettung einer guten Idee: Die Gremienstruktur, erklärt Steinmetz zu Hansens Forderung, biete mehr als genug Möglichkeiten zur demokratischen Mitwirkung; allerdings müssten sich alle kommunalen Mitglieder „positiv einbringen“. Das kann man getrost übersetzen mit: Lasst den Verein seine Arbeit machen und verliert nicht das Ziel aus den Augen: für das Rheinland zu werben.

Die Stadt Krefeld kostet die Mitgliedschaft jährlich 22.000 Euro. Das ist fatal wenig. Fatal deshalb, weil es zu wenig ist, um genau hinzuschauen, ob mehr dabei herauskommt als illustre Runden, in denen sich ab und an Kommunalpolitiker ihrer eigenen Wichtigkeit versichern können.

Gleichwohl ist es – Stand heute – rausgeschmissenes Geld.