Rheinische Post Krefeld Kempen
„Unwürdig“: CDU und SPD weisen Grünen-Kritik zurück
(vo) Die Fraktionen von CDU und SPD weisen die Kritik der Grünen zurück, sie hätten sich „unwürdig“verhalten, indem sie den Haushalt allein ausverhandelt hätten. Grünen-Ratsfrau Heidi Matthias hatte dies den beiden Großen in ihrer Haushaltsrede vorgeworfen.
Für die CDU-Fraktion sagte Ratsherr JürgenWettingfeld:„Wir haben die Grünen nicht rausgeworfen.Wir wollten damals die Zusage von den Grünen, dass das, was wir verhandeln, nachher im Rat bei den Abstimmungen auch Bestand hat. Diese Zusage konnten die Grünen aber nicht geben, weil sie für die Ergebnisse die Zustimmung einer Mitgliederversammlung brauchen.“Bei CDU und SPD sei es so gewesen, dass das jeweilige Verhandlungsteam das Mandat der Fraktion hatte, verantwortlich zu entscheiden. Es sei auch vorgekommen, dass Absprachen später im Rat plötzlich wieder von den Grünen mit Hinweis auf die eigene Basis in Frage gestellt worden seien.
SPD-Fraktionschef BenediktWinzen erklärte auf Anfrage, er habe die Kritik von Matthias so verstanden, dass es aus Sicht der Grünen insbesondere zu wenig Beratung über den Haushalt in den Fachausschüssen gegeben habe. „Dies ist für mich jedoch nicht nachzuvollziehen“, sagteWinzen.„Meine Fraktion hatte im Rahmen einer Klausurtagung über den Haushaltsentwurf schon am 24. August eigene Schwerpunkte beschlossen, die wir dann per Antrag in die jeweils zuständigen Fachausschüsse eingebracht haben. Diese Themen wurden sowohl in den Fachausschüssen als auch in der jüngsten Ratssitzung beraten und beschlossen.“Insofern sei die Kritik nicht nur nicht nachzuvollziehen, sie stimme auch objektiv betrachtet nicht.
Hintergrund: Die Grünen-Fraktionschefin Matthias hat es in ihrer Haushaltsrede im Rat als „unwürdig“bezeichnet, dass SPD und CDU den Haushalt allein hinter verschlossener Türe ausverhandelt hätten (wir berichteten). Die Grünen hatten den Haushalt drei Jahre mitgetragen, bis das Bündnis mit den Großen zerbrach. Die Grünen beklagen, dass ihre Anträge nicht zum Zuge gekommen seien.„Stattdessen fanden die Verhandlungen erneut bis zum Schluss hinter verschlossenen Türen im erlauchten Kreis von SPD und CDU statt. Auch wenn wir Grüne drei Jahre lang am Tisch dieser Runde geduldet wurden und wir uns den Spielregeln unterworfen haben, sind wir der Auffassung, dass dieser Vorgang eines Stadtrates unwürdig ist.“Matthias hatte aber auch lobende Worte für den Haushalt, nannte ihn im ganzen „solide“und gar nicht so übel“.