Koalition der Willigen gesucht

Die EU ringt um Regeln für die Seenotrettung. Heiko Maas zeigt sich vorsichtig optimistisch.

PARIS Europa streitet weiter über die Seenotrettung im Mittelmeer. „Ich glaube, dass wir noch nicht am Ziel sind, aber dass wir weiter sind, als wir bisher in dieser Frage jemals waren“, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas am Montag am Rande eines Treffens mehrerer EU-Innen- und Außenminister in Paris.

Auf Initiative von Deutschland und Frankreich soll die Verteilung von im Mittelmeer geretteten Migranten auf verschiedene europäische Staaten geregelt werden. Dadurch soll verhindert werden, dass Italien und Malta Hilfsschiffen mit Flüchtlingen an Bord erneut die Einfahrt in ihre Häfen verbieten. Beide Staaten befürchten, mit der Verantwortung für die Migranten von den EU-Partnern alleingelassen zu werden, wenn die Flüchtlinge erst von Bord gegangen sind. Infolgedessen harrten Menschen auf privaten Rettungsschiffen oft tagelang an Bord aus, bis eine Lösung gefunden war.

Deutschland und Frankreich hatten erst in der vergangenen Woche bei einem EU-Treffen in Helsinki versucht, eine gemeinsame Regelung zur Verteilung von Migranten auf den Weg zu bringen, die im Mittelmeer gerettet werden. Für die erste Septemberwoche ist ein neuerliches Sondertreffen auf Malta geplant. Dem Vernehmen nach sollen bis zu 15 EU-Staaten mitziehen.

Angesichts der dramatischen Lage im Mittelmeer haben mehrere Organisationen angekündigt, wieder Seenotrettungsschiffe in die Region zu schicken. So ist die „Alan Kurdi“des Hilfsvereins Sea-Eye in Richtung libyscher Hoheitsgewässer unterwegs. Das Schiff wollte noch am Montag den Hafen von Palma de Mallorca verlassen und Kurs auf Libyen nehmen. Die Mission wird finanziell von der Hamburger Band Revolverheld unterstützt.

Vor knapp zwei Wochen hatte die „Alan Kurdi“, die unter deutscher Flagge fährt, ihren Einsatz beendet, nachdem sie in den Hoheitsgewässern von Malta noch einmal 44 Flüchtlinge aufgenommen hatte. Die maltesische Marine holte die Flüchtlinge von Bord, verbot der „Alan Kurdi“aber, im Hafen der Hauptstadt Valletta festzumachen. Die Diskussionen mit den Behörden über die Aufnahme von Flüchtlingen bezeichnete ein Sea-Eye-Sprecher als „aufreibend“.

Auch die Hilfsorganisationen Ärzte ohne Grenzen und SOS Mediterranée nehmen mit ihrem neuen Schiff „Ocean Viking“Kurs aufs Mittelmeer. Solange Menschen auf See stürben und es keine angemessene Rettungsflotte gebe, werde die Zivilgesellschaft mit den beiden Hilfsorganisationen aktiv bleiben, kündigte die Generaldirektorin von SOS Mediterranée, Sophie Beau, an. Die unter norwegischer Flagge fahrende„OceanViking“ist den Angaben zufolge ein 69 Meter langes Hochsee-Versorgungsschiff, das ursprünglich als Rettungsschiff konzipiert wurde und bis zu 200 Menschen aufnehmen kann. Es ersetzt die von den beiden Organisationen betriebene „Aquarius“.

(mit dpa)