Iran warnt Europäer vor Entsendung von Kriegsschiffen

TEHERAN (ap/dpa/rtr) Der Iran hat der EU von einer Schutzmission für Öltanker im Persischen Golf abgeraten.„Die Präsenz von ausländischen Truppen im Persischen Golf wird die Lage nicht sicherer machen, sondern nur zu weiteren Spannungen führen“, sagte Präsident Hassan Ruhani am Sonntag. Sein Sprecher Ali Rabiei sprach von einer „feindseligen Botschaft“an den Iran. „Der Iran erwartet von allen EU-Staaten, diese provokativenVorschläge nicht zu unterstützen“, so der Sprecher laut Nachrichtenagentur IRNA.

Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi warf Großbritannien vor, mit der Festsetzung eines iranischen Öltankers gegen Vereinbarungen des Wiener Atomabkommens von 2015 verstoßen zu haben. Vertragspartner dürften dem iranischen Ölexport keinen Schaden zufügen, sagte Araghchi am Sonntag in Wien. Er wollte dort mit Diplomaten der noch verbliebenenVertragsstaaten – Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland – über Verstöße seines Landes gegen das Atomabkommen sprechen.

Die USA hatten das Atomabkommen im Mai 2018 einseitig aufgekündigt. Mit Sanktionen wollen sie die Führung in Teheran zwingen, ein neues Abkommen mit schärferen Auflagen zu akzeptieren. Von den US-Sanktionen sind auch weltweit Unternehmen betroffen. Ihnen wird der Zugang zum US-Markt verwehrt, falls sie gegen die von der Regierung in Washington verhängten Strafmaßnahmen verstoßen. Weil die verbliebenen Vertragspartner die für den Iran wichtigsten Teile des Atomabkommens nicht umsetzten, verstieß auch der Iran zuletzt demonstrativ gegen zwei zentrale Auflagen.

Die Islamische Republik überschritt die Menge an erlaubtem Uran und die Obergrenze der Anreicherung. Zudem will der Iran einem Bericht zufolge einen Schwerwasser-Reaktor wieder hochfahren. Der Chef der nationalen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, habe den Neustart der Anlage in Arak angekündigt, berichtete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Isna. In Schwerwasser-Reaktoren wie dem in Arak kann waffenfähiges Plutonium produziert werden. Zudem hat der Iran nach eigenen Angaben seit Inkrafttreten des Atomabkommens vor vier Jahren 24 Tonnen Uran angereichert. Laut dem Abkommen darf der Vorrat des Iran 300 Kilogramm nicht übersteigen.

Zum Schutz von Öltankern und Handelsschiffen traf ein Luftabwehrzerstörer im Persischen Golf ein. Schiffen unter britischer Flagge solle ein Geleitschutz durch die Straße von Hormus gewährt werden, teilte das britische Verteidigungsministerium mit. Durch die Straße von Hormus wird fast ein Drittel der globalen Ölexporte verschifft.