Rheinische Post Krefeld Kempen
Stadtschulden betragen 3480 Euro pro Bürger
Die Stadt Krefeld ist – wie die meisten anderen Kommunen auch – hoch verschuldet. Gleichwohl sind die Zeiten des Nothaushalts vorbei, in der Rat und Verwaltung über Ausgaben nicht mehr alleine entscheiden durfte. Rein statistisch ist jeder Bürger mit 3480
Die Stadt Krefeld hat knapp 800 Millionen Euro schulden. Das sind rund 100 Millionen Euro mehr als vor zehn Jahren, gleichzeitig aber auch mehr als 40 Millionen Euro weniger als ein Jahr zuvor. Die Kommune profitiert von niedrigen Zinsen, hohen Zuweisungen des Landes und der guten Konjunktur – sprich Gewerbesteuereinnahmen. Hinzu kommen Anstrengungen von Politik und Verwaltung, die Finanzen wieder in den Griff zu bekommen. Die waren viele Jahre lang aus unterschiedlichsten Gründen aus dem Ruder gelaufen. Krefeld hatte und hat schwer mit dem Strukturwandel zu kämpfen. Die goldenen Zeiten der Textilindustrie sind schon länger Vergangenheit.
Das Institut der Deutschen Wirtschaft sieht im Strukturwandel, der Finanzmarktkrise, der Migration und der demografischen Veränderung der Gesellschaft die Hauptursachen für die finanziellen Verschlechterungen in den vergangenen 20 Jahren und warnt vor einer neuen Entwicklung, die nichts Gutes verheißt. Liquiditätsprobleme, die sich in hohen Kassenkrediten ausdrücken, dürften auf lange Sicht zu größeren Schwierigkeiten führen. Den Kassenkrediten stehen keine Vermögenswerte gegenüber.
Die Stadt Krefeld liefert ein unrühmliches Beispiel. Die Kassenkredite zur Deckung der Kosten für den laufenden Betrieb sind mit 335 Millionen Euro etwa doppelt so hoch wie die Kredite für Investitionen in Höhe von 168 Millionen Euro. Hinzu kommen ausgegliederte Schulden, die zum Beispiel dem Kommunalbetrieb Krefeld (KBK) anhängen in Höhe von 284 Millionen Euro.
Alles in allem sind das Schulden für 2018 in Höhe von 789.124.000 Euro. Im Jahr zuvor waren es noch 831.271.000 Euro, 5,1 Prozent mehr. Im Vergleich zum Jahr 2008 bedeutet das ein Anstieg um 14,4 Prozent.
Das Deutsche Institut für Wirtschaft warnt, eine hohe Verschuldung in Kassenkrediten gehe einher mit hohen Grund- und Gewerbesteuerhebesätzen. Dies könne die wirtschaftliche Dynamik in den betroffenen Kommunen bremsen. Fehlende Dynamik hat die Stadt Krefeld gerade erst von der Prognos AG in ihrem Zukunftsatlas 2019 bestätigt bekommen (wir berichteten).
Rein statistisch bürdet Krefeld jedem Einwohner 3480 Euro Stadtschulden auf. Säuglinge kommen gleichsam mit dieser Finanzbelastung auf die Welt. Vor zehn Jahren waren es 2916 Euro, imVorjahr 3667 Euro. Das Institut der Deutschen Wirtschaft bringt für überschuldete Kommunen ein Tilgung der Darlehen durch Bund oder Land mit Vorgaben für die Haushaltsführung ins Gespräch. „Das könnte für die in finanzielle Schieflage geratenen Kommunen ein Weg sein, verloren gegangenen Handlungsspielraum zurückzugewinnen“, schreiben Martin Beznoska und Tobias Hentze in ihrem Report.
Schuldentilgung ist eine Sache, das so genannte Konnexitätsprinzip eine andere. Frei übersetzt bedeutet das, wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen. Das trifft unter anderem für Kosten der Unterbringung von Flüchtlingen zu. Krefeld hat speziell hohe Transferleistungen aufzubringen. Ursachen liegen in niedriger Qualifikation, unterdurchschnittlichem Einkommen, hohe Arbeitslosigkeit und einigen Gründen mehr. Allein gut 24 Millionen Euro gibt die Stadt jedes Jahr für Sozialhilfe aus.