NRW will klarere Hinweise für E-Scooter-Fahrer

DÜSSELDORF (dpa) Mit mehr Geld für vernetzte Verkehrskonzepte und neuen Stellen in den Bezirksregierungen für schnellere Genehmigungen soll der Verkehr in NRW künftig besser fließen. Der Etat des Verkehrsministeriums steigt laut Entwurf 2020 um 65 Millionen auf 2,93 Milliarden Euro. Das teilte Minister Hendrik Wüst (CDU) mit. Mit rund 1,8 Milliarden Euro ist der Löwenanteil wieder für den Öffentlichen Personennahverkehr verplant. Davon sind rund 1,5 Milliarden Euro Bundesmittel, die in den Landesetat fließen. Drei Schwerpunkte 2020:

Vernetzung Für Digitalisierung und vernetzte Mobilität sind im Etat mehr als 24 Millionen Euro vorgesehen. So setzten die Planer verstärkt auf elektronisches Ticketing und bessere Fahrgastinfos. Ein Netz kommunaler Mobilstationen soll Angebote an einem Standort verknüpfen. Solche Stationen sollen etwa an Bahnhöfen Carsharing, Elektroladesäulen, Parkplätze und Fahrradverleih anbieten.

Radwege 47 Millionen Euro sollen 2020 in das Radverkehrsnetz investiert werden. Der Ausbau des Radschnellwegs Ruhr zwischen Duisburg und Hamm kommt allerdings nur langsam voran. Bisher sind rund zwölf der geplanten 100 Kilometer in Mülheim und Essen befahrbar.

E-Scooter Wüst fordert von den Anbietern deutlichere Hinweise auf die relevantenVerkehrsregeln. Dazu gehörten die Empfehlung, einen Helm zu tragen, das Verbot, zu zweit auf dem Roller zu fahren, sowie die Hinweise, dass die gleichen Promille-Grenzen wie beim Autofahren gelten und dass man auf Fahrradwegen und nicht auf Bürgersteigen fahren müsse.