NRW zieht Polizisten aus Bayern ab

Die Bundespolizisten sollten an der Grenze illegale Einreisen verhindern.

DÜSSELDORF/MÜNCHEN Aus Nordrhein-Westfalen verrichtet aktuell nur noch ein Bundespolizist seinen Dienst in Bayern. „Es ist ein Ermittlungsbeamter, der dort noch einen Fall zu bearbeiten hat. Aber auch er soll im Oktober nach NRW zurückkehren“, sagte Jens Flören, Sprecher der Bundespolizeidirektion St. Augustin, unserer Redaktion. Demnach habe man schon im vergangenen Jahr mit dem Abzug der NRW-Kräfte aus Bayern begonnen.

Im Zuge der großen Flüchtlingsbewegung waren 2016 und 2017 rund 60 Bundespolizisten aus NRW in den Freistaat versetzt worden, um unter anderem die Grenzen vor illegalen Einwanderern zu schützen. Das hatte in NRW zum Teil massive Kritik hervorgerufen, weil diese Kräfte dann angeblich fehlten, um die hiesigen Grenzen zu Belgien und den Niederlanden zu bewachen. Flören weist diesen Vorwurf zurück: „Natürlich fehlten die Kräfte hier, aber deswegen hatten wir keine Sicherheitslecks an unseren Grenzen.“

Trotz des Abzuges der NRW-Kräfte bleibt die unerlaubte Einreise an der deutsch-österreichischen Grenze nach Angaben der Bundespolizeidirektion München ein Schwerpunkt der Arbeit. Demnach sind in Bayern im vergangenen Jahr mehr als 15.100 versuchte und vollzogene illegale Einreisen angezeigt worden. Die Beamten nahmen zudem rund 675 (2017: 475) mutmaßliche Schleuser fest. Die deutsch-österreichische Grenze ist mit rund 10.700 unerlaubten Einreisen 2018 (2017: 14.600) nach wie vor ein Hotspot illegaler Einwanderungen.

In NRW führt die Bundespolizei entlang der Grenzen regelmäßig Großkontrollen durch. Erst am Dienstag waren am alten Grenzübergang Lichtenbusch bei Aachen mehr als 100 Polizisten im Einsatz, darunter auch belgische Beamte. Sie kontrollierten mehr als 450 Personen und 130 Fahrzeuge. Bilanz des fast zehnstündigen Einsatzes: Zwei Haftbefehle, mehrere Aufenthaltsermittlungen und Anzeigen wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie des Fahrens unter Drogeneinfluss. Auch ungekühltes Fleisch wurde beschlagnahmt.