Rheinische Post Krefeld Kempen
Butzen kanzelt die Grünen ab
In der Bezirksvertretung Hüls kam es in der Causa Regionalplan zum öffentlichen Streit zwischen Rot-Grün. Mit deutlichen Worten agierte Hans Butzen in seiner Rolle als SPD-Mann.
Wohl selten fielen zumindest im öffentlichen Teil einer Bezirksvertretungssitzung so klare und offene Worte wie am Mittwochabend in Hüls. Stein des Anstoßes war der Regionalplan, den die Grünen wiederholt öffentlich kritisiert und CDU und SPD vorgeworfen hatten, Wohnbebauung unter anderem im Hülser Bruch zu befürworten.
Von Beginn der Sitzung an war eine frostige Atmosphäre zwischen den eigentlich zusammenarbeitenden Parteien SPD und Grüne zu spüren. Als das Thema „Regionalplan“auf der Tagesordnung auftauchte, schaukelte sich die Situation zunehmend hoch. Nachdem der grüne Bezirksvertreter Günter Föller noch einmal ausgiebig die Position seiner Partei erklärt hatte, ergriff Bezirksvorsteher Hans Butzen das Wort. Zunächst stellte er klar, dass er den folgenden Kommentar in seiner Eigenschaft als SPD-Abgeordneter und nicht als Bezirksvorsteher treffe. Dann legte er richtig los.
Er warf den Grünen, namentlich deren Ratsherr Thorsten Hansen, vor, völlig unnötig Streit herbeizuführen. „Wie Sie hier argumentieren, ist wohlfeil. Sie haben viel Porzellan zerschlagen und glauben, die Scherben jetzt einfach auf fegen zu können und weiter zu machen wie zuvor. Der Vorwurf, SPD und CDU seien für das Bauvorhaben, ist falsch. Das Gegenteil ist der Fall, und wir haben uns immer so positioniert. Was Sie hier tun, ist ein manifester Anschlag auf die Kooperation. Und es ist nicht der erste. Es war beim Plan 550 so, beim Hülser Schwimmbad auch und jetzt eben hier“, polterte Butzen.
Er warf den Grünen vor, die guten Wahlergebnisse in den vergangenen Monaten seien ihnen zu Kopf gestiegen, und drohte offen, wenn auch verklausuliert, mit einem Bruch der Zusammenarbeit. „Was wollt Ihr uns denn noch zumuten, nur weil Ihr Euch im Höhenflug wähnt? Das Thema ist nach Gesprächen erledigt, der Schaden aber angerichtet“, sagte Butzen mit schneidender Stimme.
Hansen war danach sichtlich bemüht, zu beschwichtigen. Nicht alle Aussagen seien so getroffen, einiges auch überspitzt wiedergegeben
worden, behauptete er. Überdies sei er sich des Schadens bewusst und willens, diesen gutzumachen. „Ich weiß, dass es viele Scherben gegeben hat, und ich möchte gern daran mitarbeiten, diese so weit wie möglich zu kitten“, sagte er durchaus kleinlaut.
Inhaltlich positionierten sich alle Vertreter klar: Hüls Südwest wird unterstützt, weitere Bauvorhaben kategorisch abgelehnt. „Wir lehnen die drei Flächen im Entwurf des Regionalplanes ab und fordern den Rat der Stadt auf, die Verwaltung anzuweisen, diese begründet abzulehnen“, lautete am Ende die Beschlussvorlage, der die Vertreter einstimmig zustimmten. Ein versöhnliches Ende einer in diesem Punkt denkwürdigen Sitzung, die tiefe Gräben zwischen den Partnern von Rot-Grün offenbarte.