Auch Essen bekommt eine Umweltspur

MÜNSTER/ESSEN (dpa) Die Stadt Essen kommt vorerst um ein Dieselfahrverbot herum, muss aber im Kampf gegen hohe Stickstoffdioxid-Werte Maßnahmen ergreifen. So haben sich das Land NRW und die Deutsche Umwelthilfe in einem Vergleich auf eine Umweltspur in der Innenstadt und ampelgesteuerte Zufahrtsregelungen für bestimmte Straßen geeinigt, wie das Oberverwaltungsgericht Münster mitteilte. Außerdem soll sich NRW beim Bund für ein Überbauen („Deckelung“) der A40 im Stadtbereich einsetzen. Ein kleiner Teil verläuft bereits durch einen Tunnel. Um ähnliche Umweltspuren in Düsseldorf wird seit Monaten erbittert gestritten.

Solange die Verhandlungen über die Maßnahmen zur Schadstoffminderung laufen, ist ein Fahrverbot für die Autobahn nach Angaben des Gerichts vom Tisch. Sollte der Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) bis Ende 2020 an dieser Strecke aber nicht eingehalten werden, müssten Land und Deutsche Umwelthilfe erneut Gespräche führen, hieß es. Zu den vereinbarten Maßnahmen zählt auch die Erneuerung oder Nachrüstung aller Busse und der kommunalen Nutzfahrzeuge. Außerdem sollen die Parkgebühren steigen, Parkflächen sollen wegfallen.

Um die Klimaziele im Verkehr zu erreichen, empfiehlt derweil das Umweltbundesamt drastische Maßnahmen – unter anderem, die Steuern auf Diesel bis 2030 um mehr als 70 Cent pro Liter zu erhöhen.